Konstituierung zweier Unterausschüsse

Zwei Unterausschüsse des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie haben sich am Mittwochmorgen konstituiert. Die Unterausschüsse "Regionale Wirtschaftspolitik" und "ERP-Wirtschaftspläne" wirken unterstützend – haben jedoch unterschiedliche Zielsetzungen.

 

Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik

Regelmäßig berät der Unterausschuss den jährlichen Rahmenplan für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe (GA) "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Er analysiert die Ergebnisse der Förderung. Strukturschwache Regionen sollen durch Ausgleich ihrer Standortnachteile Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung halten können - regionale Entwicklungsunterschiede sollen abgebaut werden.

Unterausschuss ERP-Wirtschaftspläne

Der Unterausschuss "ERP-Wirtschaftspläne" beschäftigt sich mit dem ERP-Sondervermögen (European Recovery Program), das auf den Marshallplan zum Wiederaufbau Europas in der Nachkriegszeit zurückgeht. Aus dem ERP-Sondervermögen werden unter anderem zinsverbilligte Kredite zur Verbesserung der Infrastruktur sowie zugunsten gewerblicher mittelständischer Unternehmen vergeben.

Mitglieder

Beide Ausschüsse zählen jeweils neun ordentliche Mitglieder, von denen jeweils drei der CDU/CSU und der SPD und jeweils eines der FDP, der Linksfraktion sowie Bündnis 90/Die Grünen angehören. Vorsitzende des Unterausschusses "ERP-Wirtschaftspläne" ist Hans Michelbach (CDU/CSU), seine Stellvertreterin Ute Berg (SPD). Den Vorsitz im Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" übernimmt Doris Barnett (SPD), ihre Stellvertreterin ist Rita Pawelski (CDU/CSU).

Die vollständigen Mitgliederlisten sind auf den Seiten der Unterausschüsse zu finden.