GUTE KOOPERATION DER RESSORTS BEI KATASTROPHENHILFE

Bonn: (hib) mr- Alle beteiligten Ressorts - Auswärtiges Amt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Bundesfinanzministerium - haben im Zusammenhang mit der Katastrophenhilfe für Honduras und Nicaragua ein "sehr kooperatives Verhalten" gezeigt. Wie die Vertreterin des BMZ am Mittwoch vormittag im Ausschuß für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe weiter darlegte, hat die Bundesregierung inklusive ihres Anteils an der EU-Hilfe insgesamt 57 Millionen DM als Soforthilfe für die Schäden der Unwetterkatastrophe und des Hurrikans "Mitch" in Zentralamerika bereitgestellt. Der Besuch der Bundesministerin in Nicaragua und Honduras, bei dem sie fünf Tonnen Hilfsgüter (Medikamente, Trinkwasseraufarbeitungsanlagen und Schlauchboote mit Motoren) übergeben habe, sei von der dortigen Bevölkerung sehr positiv aufgenommen worden. Dadurch sei verdeutlicht worden, daß die deutsche Regierung nicht nur materiell helfe, sondern echte Anteilnahme für die Betroffenen zeige. Auch die bislang ausgewerteten Presseberichte in diesen Ländern spiegelten positive Reaktionen der Hilfen wider.

Sehr flexibel habe sich vor allem Honduras gezeigt, so die Regierungsvertreterin. Die Landesregierung habe sofort den Luftraum geöffnet für die internationalen Hilfsflüge und die Zollformalitäten beseitigt. Die deutschen Hilfen sind den Angaben zufolge in Form von Barmitteln, Zuschüssen und Hilfsgütern geliefert worden. Die Regierungsvertreterin betonte jedoch, es gehe nun darum, auch in Zukunft, das heißt mindestens in den nächsten fünf bis sechs Jahren Honduras und Nicaragua weiterhin zu unterstützen. Ein Vertreter des Auswärtigen Amtes (AA) fügte hinzu, die Bundesrepublik Deutschland werde sich auf internationaler Ebene in den zuständigen Gremien für ein Schuldenmoratorium und einen umfassenden Schuldenerlaß für diese Länder einsetzen. Kurzfristig gehe es nun darum, die Ausbreitung von Seuchen zu verhindern und die Infrastruktur wiederaufzubauen. Langfristig müsse jedoch gesehen werden, daß die Bundesregierung weiterhin ein Interesse an der Region und an einer demokratischen, friedlichen Entwicklung dort habe. Positiv äußerte sich der AA-Vertreter auch zu der Kooperation zwischen den örtlichen Organisationen und den internationalen Experten. Auf Nachfrage des Ausschusses, inwieweit der Titel des Auswärtigen Amtes für humanitäre Hilfe ausgereicht habe, erklärte er, Teile der Mittel seiner Behörde seien aus dem laufenden Haushalt genommen worden, der Rest durch eine überplanmäßige Ausgabe abgedeckt worden. Jedes beteiligte Ressort sei für die Verwaltung der von ihm bereitgestellten Finanzmittel zuständig. Schwierigkeiten, an die überplanmäßige Ausgabe heranzukommen, habe es beim Finanzminister nicht gegeben.

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