SCHIENENSTRECKE VON NÜRNBERG NACH ERFURT WEITER BAUEN (ANTRAG)

Berlin: (hib/BOB-vb) Die Schienen-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Nürnberg und Erfurt wie ursprünglich geplant zu bauen und den von der Bundesregierung angekündigten Stopp dieses Verkehrsprojektes (Deutsche Einheit Nummer 8) zurückzunehmen, fordert die F.D.P. Die Liberalen haben dazu einen Antrag ( 14/1543) vorgelegt. Das Parlament soll der Fraktion zufolge die Regierung zudem auffordern, den Schwerpunkt aller Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur wie bisher in den neuen Bundesländern beizubehalten und die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit "zügig und im bisher geplanten Maße" zu realisieren.

Die Abgeordneten betonen in ihrer Initiative, die Projekte Deutsche Einheit bildeten das Rückgrat der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Ländern und darüber hinaus. Sie hätten zu Recht in den vergangenen Jahren höchste Priorität gehabt. Es gebe deshalb keinen Grund, daran zu rütteln. Die Ankündigung der Regierung, die Strecke zwischen Nürnberg und Erfurt vorerst nicht weiter zu bauen, bedeute hingegen im Ergebnis, die neuen Länder vom europäischen Hochgeschwindigkeits-Schienennetz abzukoppeln. Das, so die F.D.P., sei Sparen am falschen Ende und zusätzlich verkehrspolitisch fragwürdig, da es die Schiene im Verhältnis zum Straßen- und Wasserstraßenausbau schwäche.

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