ÜBER TODESFÄLLE BEI ABSCHIEBUNGEN INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/VOM-in) Nach Umfang und Dauer der Abschiebehaft, Fällen von Misshandlungen und Todesfällen im Zusammenhang mit Abschiebungen erkundigt sich die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/1803). Darin heißt es, der gewaltsame Tod eines sudanesischen Asylbewerbers im Mai dieses Jahres habe eine neuerliche Diskussion über die seit langem umstrittene Abschiebehaft und über Misshandlungen bei Abschiebungen ausgelöst. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Ergebnisse die von Bundesinnenminister Schily angekündigte Überprüfung der Vorwürfe gegen Beamte des Bundesgrenzschutzes im Zusammenhang mit Abschiebungen erbracht hat, welche Reformüberlegungen bisher entwickelt worden sind und wie lange die durchschnittliche Abschiebehaft seit 1990 gedauert hat. Auch über die Selbstmordversuche von in Abschiebehaft befindlichen Personen soll die Regierung Auskunft geben.

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