Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2000 >
113/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

SKANDINAVISCHE LÄNDER AN SCHENGEN ANBINDEN (GESETZENTWURF)

Berlin: (hib/BOB-in) Dänemark, Finnland und Schweden sollen dem so genannten Schengener Durchführungsübereinkommen beitreten.

Zu einem entsprechenden Übereinkommen vom 19. Dezember 1996 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ( 14/3247) vorgelegt.

Schwerpunkt des Schengener Durchführungsübereinkommens vom Juli 1990 sind den Angaben zufolge die Abschaffung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen sowie die Regelung von Ausgleichsmaßnahmen, die gewährleisten sollen, dass der Wegfall von Kontrollen nicht mit Sicherheitseinbußen verbunden ist.

Das Durchführungsübereinkommen ist laut Regierung für die Erstunterzeichnerstaaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und die Niederlande sowie die Beitrittsstaaten Portugal und Spanien im März 1995 in Kraft gesetzt worden.

Mit ihrem Gesetzentwurf strebt die Regierung ferner an, ein Assoziierungs-Übereinkommen mit Island und Norwegen von Mai 1999, das beide Staaten an die Schengener Zusammenarbeit im EU-Rahmen anbinden soll, in nationales Recht umzusetzen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2000/0011301
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf