Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2000 >
233/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

"ERZIEHUNGSURLAUB" DURCH "ELTERNZEIT" ERSETZEN (GESETZENTWURF)

Berlin: (hib/BOB-fa) Nach dem Willen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen soll der ihres Erachtens überholte Begriff des Erziehungsurlaubs durch die Bezeichnung "Elternzeit" ersetzt werden.

Die Koalitionsfraktionen haben dazu einen Gesetzentwurf ( 14/4133) vorgelegt. Nach Ansicht von SPD und B 90/Grüne verdeutlicht der Begriff "Elternzeit" die gemeinsame partnerschaftliche Verantwortung von Mutter und Vater für die Betreuung ihres kleinen Kindes.

Identisch bleibe der rechtliche Gehalt des alten und neuen Begriffs. Auch die Elternzeit sei rechtlich ein "Elternurlaub" im Sinne einer Richtlinie der Europäischen Union.

Änderungsbedürftig seien eine Reihe von Vorschriften im Bundeserziehungsgeldgesetz sowie in zahlreichen weiteren Gesetzen und Verordnungen des Bundes.

Die Koalitionsfraktionen streben an, den neuen Begriff "Elternzeit" bereits zum Jahresbeginn 2001 zusammen mit dem neuen Bundeserziehungsgeldgesetz in Kraft treten zu lassen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2000/0023303
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf