GRUNDSICHERUNG FÜR KINDER EINFÜHREN

Berlin: (hib/MAR) Für ein existenzsicherndes Kindergeld bzw. eine Grundsicherung für Kinder plädiert die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/4856).

Wesentliches Ziel ist dabei nach Angaben der Fraktion die Zahlung eines Kindergeldes in der Höhe, "dass Kinder aus der Abhängigkeit von der Sozialhilfe gelöst werden und Eltern nicht mehr auf Grund der Existenz ihrer Kinder Sozialhilfe beantragen müssen".

Die Bundesregierung soll sagen, ob sie ein solches Konzept für ein sinnvolles Instrument hält, um Sozialhilfeabhängigkeit von Kindern zu vermeiden und damit einen wirksamen Beitrag für die Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut zu leisten.

Weiter will die PDS unter anderem wissen, welche verfassungsrechtlichen, sozial- oder finanzpolitischen Probleme dem entgegenstünden und wie hoch nach Einschätzung der Regierung eine Grundsicherung sein müsste.

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