Besonderen Orientierungsbedarf bei den Neuen Medien festgestellt

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/WOL) Gerade für die humanistische Bildungsgesellschaft gebe es einen besonderen Orientierungsbedarf beim Zugang zu den Neuen Medien, erklärte Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) am Mittwochabend in der Diskussion zu den Neuen Medien im Ausschuss für Kultur und Medien. Zuvor hatte die Bundesregierung die Abgeordneten über den Stand der Umsetzung des Aktionsprogramms informiert und berichtet, die Regierung werde den Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats zur "Offenen Medienordnung" nicht folgen. Die Regierung sagte hierzu einen schriftlichen Bericht zu und erläuterte die Position der Monopolkommission sowie die Haltung zu einem F.D.P.-Antrag zur "Offenen Medienordnung" ( 14/2362 neu).

Inhaltlich unterstrich die Regierung die Einschätzung des neuen Ministers, angesichts der Informationsflut sei eine gezielte Auswahl und Orientierung beim Zugang zu den Neuen Medien von herausragender Bedeutung. Während es bei der ersten industriellen Revolution ein Bildungsdefizit hinsichtlich der Möglichkeiten der damals neuen Technologien gegeben habe, mit der Folge landesweiter Gründungen von Bildungsvereinen, sei die Gesellschaft diesmal gefordert, angesichts der Fülle von Informationen klare Auswahl- und Orientierungsmöglichkeiten zu bieten. Die Regierung zeigte sich zuversichtlich, bis zum Jahresende einen hundertprozentigen Zugang der Schulen ans Netz zu gewährleisten.

Gegenüber dem letzten Jahrzehnt habe Deutschland im internationalen Vergleich deutlich aufgeholt. Während 1989 die USA bereits eine 90-prozentige Zugangsquote zum Internet aufwiesen, habe Deutschland mit 35 Prozent weit abgeschlagen hinter Finnland mit 60 Prozent gelegen. Für 2001 könne davon ausgegangen werden, einen Zugang von etwa 80 Prozent und in den Schulen eine 100-prozentige Zugangsquote zu erreichen. Die Regierung habe dies auf vielfältige Weise gefördert. So gebe es inzwischen bundesweit 24 Kompetenzzentren für das Handwerk, um kleineren und mittelständigen Betrieben den Zugang zum E-Commerce zu erleichtern. Durch einen öffentlichen Internetzugang in allen Bibliotheken des Landes werde auch bislang benachteiligten Gruppen ein Zugang ermöglicht. Nicht ohne Probleme sei dabei die Situation an den Schulen. Es fehle an Bildungssoftware

und zwischen Schülern und Lehrern gebe es zuweilen durchaus eine Umkehrung des Kenntnisstandes. Dies sei nicht nur ein Generationsproblem, sondern vom Bund auch deshalb nicht zu lösen, weil die Lehrerausbildung Ländersache sei.

Zur erforderlichen Neuen Medienordnung und zur Regelung inhaltlicher und technischer Fragen durch private und öffentliche Informationsanbieter via Rundfunk, Fernsehen und Internet erklärte die Regierung, man sei froh, "dass die Länder nicht mehr kategorisch ‚nein‘ sagen". Auch sei es nicht das vorrangige Bestreben des Bundes, Kompetenzen an sich zu reißen. Die Regierung würde es begrüßen, wenn die Länder in einer Ländermedienanstalt gemeinsame Lösungen finden würden. Unsinnig sei es, wenn zwei sich zwei Sendeanstalten zusammenschlössen, aber weiterhin zwei Landesmedienanstalten bestünden. Die durch den Doppelbetrieb erforderlichen mehreren 100 Millionen DM würde der Bund lieber in Bildungsaufgaben investieren, so die Regierung.