Im Bundeshaus notiert:

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Erneut aufgegriffen hat die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/5124) eine Äußerung von NATO-Generalsekretär George Robertson "Wenn die Europäer die Fähigkeit gewinnen, Krisen in ihrem eigenen Hinterhof zu lösen, wird das in der NATO zu einem neuen transatlantischen Gleichgewicht führen". Auf die Frage der Abgeordneten, was in diesem Zusammenhang unter "Hinterhof" zu verstehen sei, hatte die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/4999) erklärt, dies sei in einer Übersetzung aus dem Englischen als "ein nahegelegenes und leicht zugängliches Gebiet" zu verstehen. Die PDS will jetzt unter anderem wissen, was aus Sicht der Bundesregierung in der außenpolitischen und militärischen Diskussion ein solchermaßen charakterisiertes Gebiet ist und wer eine solche Charakterisierung, etwa in der NATO, der EU oder der Bundesregierung vornimmt.