Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2001 > 153 >
153/2001
Datum: 31.05.2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 31.05.2001

Sozialbeirat: Keine Konsequenzen aus BVG-Urteil für Rentenversicherung

/Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/RAB) Der Sozialbeirat hält es nicht für nötig, vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zur Pflegeversicherung bestehende Regelungen der gesetzlichen Rentenversicherung zu ändern. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung ( 14/6099) hervor. Dies gelte auch für die kürzlich verabschiedete Rentenversicherung. Das "Altersvermögensgesetz" sei nicht Teil der Sozialversicherung, erklärt der Sozialbeirat weiter. Daher sei die Auflage, die Bedeutung des vorliegenden Urteils auch für andere Zweige der Sozialversicherung zu prüfen, für dieses Gesetz ohne Relevanz. Weiter heißt es, vieles spreche nach wie vor dafür, dass eine Honorierung der Kindererziehungsleistungen als zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe am besten über das dem Leistungsfähigkeitsprinzip verpflichtete Steuer- und das Transfersystem abgewickelt werden sollte.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_153/03
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf