Vergangenheitsbewältigung ist Sache zwischen Türkei und Armenien

/Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Vor dem Hintergrund von an Armeniern 1915/16 verübten Massakern durch die Türkei vertritt die Bundesregierung die Ansicht, dass die beiden Länder selbst die Grundlage für eine Verbesserung ihres Verhältnisses definieren sollten und begrüßt die Schritte der vergangenen Monate dazu als ein positives Signal auf diesem Weg. In ihrer Antwort ( 14/9921) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/9857) heißt es dazu, die Bewältigung der Vergangenheit ist in erster Linie Sache der beiden betroffenen Länder Armenien und Türkei. Zwar bilde die Bewertung der Ereignisse des Ersten Weltkrieges und dessen Folgen immer noch eines der wichtigsten ungelösten Probleme zwischen der Türkei und Armenien, doch habe die armenische Regierung in den zurückliegenden Monaten erklärt, dass eine Anerkennung der Massaker als Völkermord durch die Türkei keine Voraussetzung darstelle für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und den Ausbau der wirtschaftlichen Kontakte. Allerdings, so die weitere Einschätzung der Bundesregierung, erwarte die armenische Regierung ein Zeichen der Bereitschaft, dass die Türkei sich an die Ereignisse von 1915/16 im Osmanischen Reich erinnert.

Nach Darstellung der Bundesregierung haben die Regierungen Armeniens und der Türkei ihr Bemühen seit 2001 um eine Normalisierung des bilateralen Verhältnisses verstärkt. Sie verweist dabei insbesondere auf eine Rede des armenischen Außenministers Oskanian vom November 2001 vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, in der dieser der Hoffnung für eine Neugestaltung des bilateralen Verhältnisses zur Türkei ausgedrückt habe. Für die Türkei geht es aus Sicht der Bundesregierung darum, das Verhältnis zu den Armeniern zu verbessern, um die Kaukasus-Region als solche zu stabilisieren. Sie räumt jedoch auch ein, dass die Mitarbeit von Armeniern in einer so genannten "Türkisch-Armenischen Versöhnungskommission" in der armenischen Öffentlichkeit überwiegend auf Kritik und Ablehnung gestoßen sei. Nach Meinung der PDS hängt dies insbesondere damit zusammen, dass die türkischen Mitglieder der Kommission - sechs offiziell pensionierte Berufsdiplomaten -, bei verschiedenen Anlässen zu verstehen gegeben hätten, dass ihr Interesse in der Verhinderung weiterer Erörterungen des Genozidvorwurfs durch ausländische Gesetzgeber liege.