CDU/CSU will Schiffbau in "sicheres Fahrwasser leiten"

Wirtschaft und Arbeit/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Um "Tausende von Arbeitsplätzen in einer Spitzentechnologiebranche" zu sichern, soll die Bundesregierung dafür sorgen, dass die deutsche Werftenindustrie von der anhaltenden Wettbewerbsverzerrung befreit wird. Dies verlangt die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag ( 15/1101). Der Weltschiffbaumarkt sei durch die anhaltende Dumping-Preispolitik Südkoreas in ein "unvertretbares Ungleichgewicht" geraten, schreiben die Abgeordneten. Südkoreas Werften handelten nach dem Prinzip, Neubauaufträge um jeden Preis zu sichern, auch wenn man damit bis zu 40 Prozent unter den Herstellungskosten liege. Diese Strategie habe mit dazu geführt, dass der europäische Schiffbau in nur einem Jahr die Hälfte seines Marktanteils verloren habe. Allein in diesem Jahr würden bei HDW in Kiel 750 und bei der Meyer-Werft in Papenburg 800 Arbeitsplätze abgebaut. Auch in Mecklenburg-Vorpommern bauten Aker MTW und Aker Warnow 553 Werftarbeitsplätze ab.

Durch Initiativen auch auf der Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der G7/G8-Staaten und durch europäisches Vorgehen sollte ein weltweiter Subventionsabbau angestrebt werden, heißt es in dem Antrag weiter. Die deutsche und europäische Förderung der Werften solle eingestellt werden, sobald auf den Weltmärkten freie Wettbewerbschancen für alle Marktteilnehmer bestehen. Durch begleitende Forschung, Entwicklung und Innovation sei die technologische Führung der deutschen Schiffbauindustrie auszubauen. Darüber hinaus solle eine nationale Schiffbaukonferenz einberufen werden. Die OECD-Exportkreditvereinbarung (CIRR-System) muss nach Auffassung der Abgeordneten so gestaltet werden, dass das Bürgschaftssystem für Bauzeit- und Endfinanzierungskredite im Schiffbau stabilisiert wird. Bei EU-Regelungen zum Schiffbau müsse die Regierung "mit Nachdruck" die deutschen Interessen vertreten. Die Regierung solle ferner darauf hinwirken, dass die Werften sich freiwillig selbst verpflichten, zusätzliche Ausbildungsplätze bereitzustellen. Schließlich solle die Regierung noch in diesem Jahr berichten, wie sie dazu beiträgt, dass es weltweit zu einem Subventionsabbau in dieser Branche kommt.