Zusammenlegung der Ministerien weitgehend abgeschlossen

Wirtschaft und Arbeit/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die organisatorische Zusammenlegung des ehemaligen Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung zum neuen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist weitestgehend abgeschlossen. Noch offene Detailprobleme sollen bis zum Herbst dieses Jahres gelöst sein, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/1411) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 15/1257) mit. Die politische Entscheidung, Wirtschaft und Arbeit in die Zuständigkeit eines Bundesressorts zu geben, sei mit dem Ziel verbunden gewesen, inhaltliche und organisatorische Synergieeffekte vor allem im Hinblick auf die Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit zu erzielen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen nach Angaben der Regierung, dass durch die Zusammenlegung der Kompetenzen für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in einem Bundesressort die notwendigen Reformschritte zügiger eingeleitet und umgesetzt werden konnten. Rationalisierungseffekte hätten bei der Entscheidung nicht im Vordergrund gestanden.