CDU/CSU erkundigt sich nach Verkehrssicherheit für Kinder

Verkehr und Bauwesen/Große Anfrage

Berlin: (hib/POT) Mit dem Thema "Verkehrssicherheit für Kinder" befasst sich eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/1828). Kinder seien im Straßenverkehr besonders gefährdet. Allein im letzten Jahr seien 216 Kinder bis 15 Jahre auf deutschen Straßen getötet und 41 000 verletzt worden, heißt es in der Anfrage. Obwohl die absoluten Zahlen der bei Verkehrsunfällen getöteten und verletzten Kinder rückläufig seien, sei das tatsächliche individuelle Unfallrisiko für Kinder, die als Radfahrer oder Fußgänger am Straßenverkehr teilnehmen, gestiegen, schreibt die Union und bezieht sich dabei auf Aussagen des Deutschen Verkehrssicherheitsrates. Dies ergebe sich, wenn man die Zahlen der Unfallstatistik zu der sinkenden Anzahl der Kinder, die als Verkehrsteilnehmer auf der Straße unterwegs sind, in Beziehung setzt. Es sei auch Aufgabe der Politik, für eine kinderfreundliche Zukunft Verantwortung zu übernehmen und die Sicherheit der Kinder gezielter und nachhaltiger als bisher zu fördern.

Die CDU/CSU will von der Regierung wissen, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um aussagekräftige Daten zum Unfallrisiko von Kindern als Straßenverkehrsteilnehmer zu erhalten. Weiter interessiert die Abgeordneten, welche Ursachen dafür verantwortlich sind, dass das Unfallrisiko von Kindern als Fußgänger und Radfahrer relativ zu ihrer Teilnahme am Straßenverkehr immer noch überdurchschnittlich hoch sei. Die Regierung soll zudem sagen, warum die Zahl der Kinderverkehrsunfälle in Deutschland höher als in Schweden, Großbritannien und Italien ist und warum es zur glaubwürdigen Stärkung der Verkehrssicherheit in Deutschland keine selbstverpflichtende Zielvereinbarung zur Reduzierung von Unfalltoten und Schwerverletzten in einem bestimmten Zeitrahmen gibt. Des Weiteren fragt die Union, welche Mittel die Bundesregierung in der Vergangenheit für die Finanzierung von Maßnahmen gegen Unfallhäufungen bereitgestellt hat und welche Mittel sie hierfür in Zukunft auszugeben beabsichtigt. Ferner soll die Regierung darüber informieren, welche Verkehrssicherheitsmaßnahmen die Regierung plant, um insbesondere das hohe Unfallrisiko von Rad fahrenden Kindern zu senken und ob sie in diesem Zusammenhang die Einführung einer Fahrradhelmpflicht für sinnvoll hält. Außerdem interessiert die Union, welche Maßnahmen und Methoden der Verkehrssicherheitserziehung für Kinder die Regierung als besonders erfolgreich einschätzt und wo sie Optimierungsmöglichkeiten sieht. Schließlich soll die Regierung auch darüber Auskunft geben, ob und wie sich die Neuregelung, dass bei eingeschalteter Warnblinkanlage haltende Schulbusse nur im Schritttempo passiert werden dürfen, auf die Unfallzahlen oder auf die Schwere von Unfällen ausgewirkt hat.