Trasse für ICE-Neubaustrecke zwischen Rhein/Main und Rhein/Neckar prüfen

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Die im Bundesverkehrswegeplan 2003 in den "vordringlichen Bedarf" aufgenommene ICE-Neubaustrecke zwischen Rhein/Main und Rhein/Neckar ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/1836). Durch dieses Vorhaben solle die Lücke zwischen den Hochgeschwindigkeitsstrecken Köln-Frankfurt und Frankfurt-Stuttgart geschlossen werden. Gleichzeitig sei beabsichtigt, die heute schon bestehenden und seit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Köln-Frankfurt noch verstärkt auftretenden Kapazitätsengpässe zu beseitigen, heißt es in der Anfrage. Zurzeit würden in den Raumordnungsverfahren mehrere Varianten der Verbindung von Frankfurt am Main nach Stuttgart untersucht, wobei für die Trassenführung in Baden-Württemberg zwei und in Hessen insgesamt fünf Varianten erörtert werden. Dabei geht es aus Sicht der Union vor allem um die Frage, inwieweit die Hauptbahnhöfe in Mannheim und Darmstadt vollwertig an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn angebunden werden. Vor diesem Hintergrund wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, in welcher Form die Regierung in die Planungen der Deutschen Bahn AG eingebunden ist und ab welchem Verfahrensstadium und Zeitpunkt sie an der Konzipierung und Bewertung der zur Diskussion stehenden Planungsvarianten mitwirkt. Außerdem soll die Regierung sagen, wie sie die Strategie beurteilt, mittels ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecken nur noch große Verkehrsknoten und Ballungsräume zu bedienen. Neuere Umfragen der südhessischen Wirtschaft haben den Fraktionsangaben zufolge ergeben, dass dem damit verbundenen Ziel des größtmöglichen Fahrzeitgewinns nur sekundäre Bedeutung beigemessen wird.