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027/2004
Datum: 03.02.2004
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heute im Bundestag - 03.02.2004

"Übertragbarkeit der Vogelgrippe auf den Menschen wäre neue Dimension"

Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung

Brüssel: (hib/RAB) Eine mögliche Übertragbarkeit der so genannten Vogelgrippe auf den Menschen würde für die europäische Seuchenbekämpfung eine neue Dimension darstellen. "So etwas haben wir bisher nicht gehabt", erklärte der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, David Byrne, am Montagnachmittag in einer Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung in Brüssel. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe darauf hingewiesen, dass die Frage der möglichen Übertragung der Vogelgrippe auf den Menschen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht geklärt sei. Die Kommission arbeite derzeit an einer umfassenden Strategie zum Umgang mit Grippewellen im Allgemeinen. Nach Auffassung des irischen Kommissars wird sich die europäische Gesundheitspolitik über kurz oder lang mit einer Grippe-Epidemie auseinandersetzen müssen. Die Frage sei nicht ob, sondern nur wann. Darüber hinaus begrüßte Byrne die Entscheidung der deutschen Politik, den Preis für Tabakwaren zu erhöhen. Schließlich gebe es eine Verbindung zwischen dem Preis und dem Konsum von Zigaretten. Richtig sei es auch, die so genannten "Kiddie-Packs" mit etwa zehn Zigaretten zu verbieten. Byrne forderte die deutsche Politik auf, den Widerstand gegen das von der Kommission anvisierte Verbot der Werbung für Tabakwaren aufzugeben. Die EU-Kommission untersuche derzeit, ob sie etwas zur Bekämpfung des Passivrauchens unternehmen solle. "Allerdings gibt es in dieser Frage in den Mitgliedstaaten unterschiedliche kulturelle Ansätze," sagte Byrne. Im Zweifelsfall sprach sich der Kommissar dafür aus, das Subsidiaritätsprinzip zu befolgen. Brüssel solle nur das machen, was es besser als die Mitgliedstaaten der EU erledigen könne. Weiter rief Byrne dazu auf, eine Diskussion über den Zusammenhang von Gesundheit und Wohlstand zu führen. Wirtschaftliches Wachstum sei eine Voraussetzung für eine positive Entwicklung der menschlichen Gesundheit. Auch solle die Prävention gestärkt werden, um die Kosten der öffentlichen Hand in diesem Bereich zu reduzieren. Zusätzliche Bewegung und eine bessere Ernährung könnten hier einiges bewirken, so Byrne. Zur Verbesserung der Ernährung plane die Kommission derzeit einige Gesetzesinitiativen. So sei es denkbar, mit einem so genannten "Ernährungsfaktor" den Wert von Lebensmitteln im Sinne der Gesundheit zu beurteilen. Weiter sehe die Brüsseler Kommission vor, die Anreicherung von Lebensmitteln sowie die Kennzeichnung von Nährstoffen gesetzlich zu regeln. Das Ziel sei, die Bevölkerung dazu in die Lage zu versetzen, sich durch eigene Entscheidungen möglichst gesund zu ernähren. In der Planung befinde sich derzeit auch eine Richtlinie zur Produktherstellung, wonach die Etikettierung von Lebensmitteln Auskunft über die chemische Zusammensetzung geben soll. Der Kommissar rief die Mitgliedstaaten darüber hinaus dazu auf, das Krebs-Screening zu verbessern. Zwar habe es bei den präventiven Untersuchungen sowie bei der Brustkrebs-Vorsorge bereits Fortschritte gegeben. Handlungsbedarf gebe es aber noch bei den vorbeugenden Untersuchungen von Darmkrebs. Dieser Themenkomplex spiele auch eine wichtige Rolle für die Fortentwicklung der Gesundheitspolitik in den zehn Beitrittsländern der Europäischen Union.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_027/01
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