Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2004 > 263 >
263/2004
Datum: 01.11.2004
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 01.11.2004

Tierarzt-Gebühren an wirtschaftliche Entwicklung koppeln

Gesundheit und Soziale Sicherung/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will es ermöglichen, dass die Gebühren für tierärztliche Leistungen in den neuen Ländern an die wirtschaftliche Entwicklung gekoppelt werden können. Dazu soll die Bundes-Tierärzteordnung ( 15/4023) geändert werden, indem eine entsprechende Ermächtigung aufgenommen wird. Damit soll eine bisher bestehende Ungleichbehandlung zwischen dem veterinärmedizinischen und dem humanmedizinischen Bereich in Ostdeutschland beseitigt werden. Durch die derzeitige Rechtslage werde den Tierärzten im Osten die den anderen freien Berufsgruppen zugestandene Möglichkeit verwehrt, an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilzuhaben, heißt es in dem Gesetzentwurf.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_263/05
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf