FDP nimmt die Qualität der Pflege in Deutschland unter die Lupe

Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BES) Die Qualität der ambulanten und stationären Pflege in Deutschland ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion ( 15/4452). Ausgangspunkt des Interesses ist der erste Pflegebericht, den der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) im November vorgelegt hat. Aus dem Bericht - so die FDP in der Begründung - gehe hervor, dass trotz einer grundlegenden Verbesserung der Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität in einigen Bereichen nach wie vor gravierende Defizite bestehen. Daher fragen die Abgeordneten die Bundesregierung, welchen Handlungsbedarf sie aufgrund der im Bericht festgestellten Mängel sieht. Konkret führt die Fraktion an, dass bei neun Prozent der untersuchten ambulant versorgten und 17 Prozent der stationär versorgten Personen ein unzureichender Pflegezustand festgestellt wurde. Die Regierung soll auch zu dem Tatbestand Stellung nehmen, dass zwischen 1996 und 2003 der Medizinische Dienst der Krankenkassen lediglich 57 Prozent der zugelassenen ambulanten Pflegedienste und stationären Pflegeeinrichtungen geprüft hatte, wobei Doppel- und Mehrfachprüfungen darunter unberücksichtigt blieben. Die Liberalen erwarten auch Angaben zu konkreten Maßnahmen der Regierung, um die Qualität der Pflege zu optimieren.