Regenwaldzerstörung in Tropenländern nahezu unvermindert

Umwelt/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, dass in einem Land der Tropen die Waldzerstörung in den Jahren 1990 bis 2000 in nennenswertem Umfang eingedämmt wurde. Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 15/5075) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU ( 15/4193) zur Auswirkung der Zerstörung von tropischen Regenwäldern auf das weltweite Klima. Unter Verweis auf eine bereits vorgelegte Antwort zur "Zerstörung der Urwälder - Verlust der Artenvielfalt" ( 14/9977) nennt die Regierung neun Tropenstaaten, in denen die durchschnittliche jährliche Waldzerstörung "besonders hoch" ist: Argentinien, Brasilien, Indonesien, Myanmar, Mexiko, die Demokratische Republik Kongo, Sudan, Sambia und Simbabwe.

Hauptursachen für den nahezu unverminderten Rückgang der Wälder in den genannten Staaten sind laut Bundesregierung die großflächige Expansion landwirtschaftlicher Flächen mit staatlicher Duldung oder Förderung sowie illegaler Holzeinschlag mit bis zu 50 Prozent der Waldzerstörung in den Tropenstaaten und die fehlende Eingriffsmöglichkeit oder -bereitschaft der Importländer. Als weitere Ursachen werden Brandrodung, ausgedehnte Waldbrände, Wanderfeldbau, Abbau von Bodenschätzen, aber auch Feuerholzgewinnung durch die wachsende ärmere Bevölkerung angegeben. Andere Gründe liegen laut Antwort in zu schwacher Rechtsdurchsetzung und weit verbreiteter Korruption, in einer sehr großzügigen und unüberwachten Vergabe und Nutzung der Einschlagkonzessionen durch kommerzielle Nutzer und darüber hinaus in unzureichend geklärten Eigentumsrechten und Verantwortlichkeiten.

Im Weiteren erklärt die Bundesregierung, ein Importverbot für Holz aus illegaler Herkunft könne aus verschiedenen rechtlichen Gründen nicht erlassen werden, vor allem weil es handelsrechtlich problematisch sei und die Zuständigkeit für Angelegenheiten des Außenhandels bei der EU-Kommission und nicht bei den einzelnen Mitgliedstaaten liege. Derzeit werde auf EU-Ebene geprüft, ob eine Verordnung zum Nachweis der Legalität mittels eines Lizenzsystems in der EU erlassen werden könne. So habe Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung mit Dänemark, Bel- gien, Spanien und Großbritannien im Dezember 2004 die Forderung des Rates an die EU-Kommission erneuert, endlich auch gesetzliche Maßnahmen der EU zur Eindämmung von Holzimporten aus illegalem Einschlag zu prüfen.

Zur Rolle Chinas beim internationalen Tropenholzhandel heißt es unter anderem, mit einer Zunahme von 7,3 auf inzwischen 25,9 Millionen Kubikmeter werde deutlich, dass die Rundholzeinfuhr nach China inzwischen ein Fünftel des gesamten Weltmarktes umfasse. Während Russland als wichtigstes Lieferland für Rundholz mit 12 Millionen Kubikmeter ausgewiesen ist, seien die wichtigsten Lieferländer für tropisches Laubholz nach China die Staaten Malaysia, Gabun, Papua Neuguinea, Myanmar, Liberia, Äquatorial Guinea, Republik Kongo, Indonesien und Kamerun.