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112/2006
Datum: 06.04.2006
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heute im Bundestag - 06.04.2006

Im Bundestag notiert: Rückforderung von versehentlichen Mehrzahlungen an Empfänger des Arbeitslosengeldes II

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAH) Die Rückforderung von versehentlichen Mehrzahlungen an Empfänger des Arbeitslosengeldes II (Alg II) beschäftigt Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 16/1092). Die Bundesregierung soll über das Ausmaß und die Ursachen der fehlerhaften Berechnungen berichten. Die Abgeordneten betonen, dass die Beträge von den Leistungsbeziehern oft bereits ausgegeben seien und sich die Betroffenen durch die teilweise vierstelligen Rückzahlforderungen verschulden würden. Von der Bundesregierung verlangen sie, dazu Stellung zu nehmen.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_112/10
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