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125/2006
Datum: 24.04.2006
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heute im Bundestag - 24.04.2006

Im Bundestag notiert:

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Auch wenn die Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) de facto keine operativen Aufgaben mehr hat, bleibt sie weiterhin aktiv und hat den Dialog mit den assoziierten Mitgliedern und Partnern auf parlamentarischer Ebene fortgeführt. Dies geht aus einem Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der WEU für 2005 hervor, die als Unterrichtung ( 16/1246) vorliegt. Es bestehe Konsens unter den Mitgliedstaaten der WEU, dass die Regierungen ihre Zusammenarbeit mit der Versammlung fortsetzen, solange der Brüsseler Vertrag Bestand hat. Bei der WEU-Versammlung 2005 sei es um ein breites inhaltliches Spektrum gegangen, "das von rüstungsspezifischen Themen über Fragen des Verhältnisses zu Osteuropa und Zentralasien, zu Afrika, der Terrorismusbekämpfung der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO bis zur Debatte über den europäischen Verfassungsvertrag reichte". Ziel der WEU ist die Kooperation in der Sicherheits- Verteidigungspolitik.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_125/07
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hib - heute im bundestag

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