Im Bundestag notiert: Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut

Auswärtiges/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/BOB) Das Übereinkommen der UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur) über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut soll in Deutschland ratifiziert werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf ( 16/1372) vorgelegt. Das Übereinkommen stammt aus dem Jahre 1970, war aber bisher wegen inhaltlicher Bedenken gegen einzelne Bestimmungen nicht ratifiziert worden.