Bundestagspräsident Thierse empfängt Abgeordnete des polnischen Parlaments

Bundestagspräsident hat heute eine vierköpfige Delegation der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe des Sejm zu einem Gespräch empfangen. Die Delegation aus Vertretern aller Fraktionen des polnischen Parlaments besucht auf Einladung der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe des Bundestages vom 3. bis 5. Juni den Deutschen Bundestag.

In dem Gespräch würdigten beide Seiten übereinstimmend die engen und persönlich guten Kontake zwischen dem Deutschen Bundestag und dem polnischen Sejm als Teil der sehr guten deutsch-polnischen Beziehungen.

Thierse betonte das besondere Interesse Deutschlands an einen Beitritt Polens zur Europäischen Union zum nächst möglichen sinnvollen Termin. "Das Projekt der Vollendung der europäischen Einigung ist ohne den Beitritt Polens in der ersten Runde der Osterweiterung der EU nicht denkbar", so Thierse. Die polnischen Abgeordneten begrüßten das Engagements Deutschlands für den EU-Beitritt Polens und konnten von einer deutlich wachsenden Zustimmung zum EU-Beitritt in der polnischen Bevölkerung berichten. Die Vorbereitungen für den Beitritt und das dazu nötige Referendum in Polen seien weitgehend abgeschlossen.

Ausführlich wurde die deutsche Initiative für ein Zentrum gegen Vertreibungen besprochen. Thierse betonte, dass alle Anträge dazu im Deutschen Bundestag die Einbindung in einen europäischen Kontext vorsähen. Es gehe nicht darum, einseitig alte Aufrechnungen fortzuführen, sondern das Phänomen der Vertreibungen im 20. Jahrhundert insgesamt zu dokumentieren. Diese Erinnerung solle helfen, neue Vertreibungen zu verhindern. "Das Projekt eines Zentrums gegen Vertreibungen soll ein Beitrag der Aussöhnung und Freundschaft der Völker sein, an dessen Umsetzung ausdrücklich auch polnische Wissenschaftler mitarbeiten sollten." Die polnischen Abgeordneten berichteten, dass die deutschen Diskussionen zu diesem Thema in Polen aufmerksam verfolgt würden.

Im Rahmen ihres dreitägigen Besuches führen die Abgeordneten des Sejm neben Gesprächen mit der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe auch Gespräche mit Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses, des EU-Ausschusses und Vertretern der Fraktionen.