Thierse: Europäische Union auch nach Ost-Erweiterung vertiefen

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat sich heute in einem Gespräch mit dem tschechischen Parlamentspräsidenten, Lubomir Zaorálek, für eine weitere Vertiefung der Europäischen Union ausgesprochen. Der Beitritt der mittelosteuropäischen Staaten zur EU im nächsten Jahr sei ein großer historischer Beitrag zur Vollendung der europäischen Einheit. Auch nach dieser Erweiterung müsse die Vertiefung der Union fortgesetzt werden. "Die Europäische Union ist weit mehr als eine bloße Freihandelszone", betonte Thierse.

Im Mittelpunkt des ausführlichen Meinungsaustausches mit der Delegation aus allen Fraktionen des tschechischen Abgeordnetenhauses stand die Bewertung des Entwurfes für eine europäische Verfassung des EU-Konventes. Thierse bezeichnete den Entwurf als eine große Chance für eine stärkere EU. Insbesondere die Rechte des EU-Parlamentes und der nationalen Parlamente bei EU-Entscheidungen seien damit gestärkt worden. In der tschechischen Delegation gab es unterschiedliche Positionen zum Verfassungsentwurf, wobei aber großer Konsens über den Beitritt zur Europäischen Union herrsche, wie auch das erfolgreiche Referendum zum EU-Beitritt in der Tschechischen Republik gezeigt habe.

Der Präsident des Abgeordnetenhauses und seine Delegation treffen während ihres zweitägigen Besuches in Berlin unter anderem auch mit dem Auswärtigen Ausschuss und Europaausschuss des Bundestages, Vertretern der Fraktionen sowie Mitgliedern der Bundesregierung zusammen.