Deutscher und finnischer Parlamentspräsident hoffen auf baldige europäische Verfassung

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der Präsident des Parlaments der Republik Finnland Paavo Lipponen haben die Notwendigkeit unterstrichen, dass so schnell wie möglich eine europäische Verfassung verabschiedet wird. Bei einem intensiven Gespräch, zu dem Bundestagspräsident Thierse am Dienstagnachmittag seinen finnischen Kollegen im Reichstagsgebäude begrüßt hat, stand zugleich die Frage im Mittelpunkt, in welcher Weise bei europäischen Entscheidungen künftig Mitwirkungsrechte der nationalen Parlamente zur Sicherung des Subsidiaritätsprinzips zur Geltung gebracht werden können. Beide Parlamentspräsidenten waren sich einig, dass hierzu eine intensive Kommunikation und Koordination notwendig sein wird.

Bundestagspräsident Thierse warb in dem Gespräch für mehr Verständigung zwischen allen europäischen Ländern und bezeichnete es als wichtig, die gemeinsame und getrennte Geschichte mit dem Ziel eines gemeinsamen Bewusstseins aufzuarbeiten.

Der finnische Parlamentspräsident Lipponen hält sich gegenwärtig auf Einladung von Bundestagspräsident Thierse zu einem mehrtägigen Besuch mit zahlreichen politischen Gesprächen in Deutschland auf.