Spitzenforschung und breite Bildungschancen

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Europa will bis 2010 zum stärksten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden – mit Deutschlands Forschung in der Spitze. Alle Anstrengungen auf diesem Gebiet folgen der Erkenntnis: „Wir müssen so viel besser sein, wie wir teurer sind.“ Zugleich sollen die Bildungschancen für alle deutlich verbessert werden. Denn nur mit mehr Bildung kann es mehr Wachstum und Beschäftigung geben. Diesem Ausschuss kommt also eine Schlüsselstellung zu, wenn es um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands geht.

Zwei Grundzugänge werden die Beratungen in diesem Ausschuss prägen: Deutschlands Forschung im globalen Wettbewerb den Weg an die Weltspitze zu erleichtern und bessere Bildungschancen für alle zu sichern. Denn wenn es darum geht, das deutsche Sozial- und Wohlstandsmodell zukunftsfähig zu machen, sind mehr Bildung und Forschung die entscheidenden Stellschrauben. Aber 17 Prozent der unter 25-Jährigen haben weder Berufsausbildung noch Abitur; das zeigt, was noch alles zu leisten ist.

Unter anderem wird der Ausschuss deshalb überprüfen, ob die Mechanismen der unlängst reformierten beruflichen Bildung richtig greifen. Denn in den Zielen sind sich die Bildungspolitiker weitgehend einig: Das duale Berufsbildungssystem soll beibehalten und gestärkt werden. Dafür müssen alle Jugendlichen mitgenommen und eine quantitativ ausreichende wie qualitativ hochwertige Ausbildung sichergestellt werden.

Auch die Verbindung von Beruf und Studium steht im Fokus des Ausschusses. Künftig soll die erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung grundsätzlich auch den Zugang zu Fachhochschulen und Universitäten eröffnen. Ein ganz wichtiges Thema wird auch das lebenslange Lernen sein. Im Koalitionsvertrag ist verabredet, diesen Bereich zur vierten Säule im deutschen Bildungssystem auszubauen.

Experten sagen voraus, dass die Zahl der Studierenden an den Hochschulen bis 2011 um 22 Prozent steigen wird. Allein können die Länder diesen Ansturm aber kaum bewältigen.

Deshalb wird auch der Ausschuss nach Mittel und Wegen suchen, wie der Bund dazu beitragen kann, die Kapazitätsprobleme an den Hochschulen zu lösen. Einfach wird das nicht, weil zukünftig die Länder allein für die Hochschulen zuständig sein sollen.

Die Föderalismusreform interessiert natürlich insbesondere diesen Ausschuss. Nur wenige andere Politikbereiche sind von der ins Auge gefassten Neuaufteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern so stark betroffen wie Bildung und Forschung. Deshalb drängt der Ausschuss auch darauf, dass für seine Themenfelder bei einer umfangreichen Gesamtanhörung zur Reform der bundesstaatlichen Ordnung mindestens ein halber Tag zur Verfügung steht.

Außerdem wird in Zukunft noch mehr Gewicht auf der Projektförderung liegen. Hier geht es auch um Leuchttürme, deren Licht weit ausstrahlen soll. Beispiel einer gelungenen Entwicklung: das Tsunami-Frühwarnsystem für Südostasien. Nach einer Faustformel zieht jeder aus öffentlichen Haushalten investierte Euro mindestens einen weiteren aus der Wirtschaft nach sich. Deshalb ist die Projektförderung auch für den Ausschuss so wichtig. Zusätzlich sechs Milliarden Euro will der Bund in dieser Wahlperiode in Forschung und Entwicklung stecken.

Mit dem Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) verfügt der Bundestag über ein eigenes wissenschaftliches Beratungsinstitut. Denn auch das Parlament muss verstärkt wissensbasiert arbeiten. Der Ausschuss ist das Steuerungsgremium für das TAB. Zu wichtigen forschungs- und technologiepolitischen Themen sind auch in dieser Wahlperiode wieder hochinteressante Analysen und Gutachten zu erwarten.

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Statement:

„Uns geht die Arbeit nicht aus. Nehmen wir etwa die Hochschulen. Hier wird es in den nächsten Jahren erfreulicherweise zu einem Rekordansturm kommen. Und alle Seiten erwarten, dass der Bund hilft, auch wenn er das nach der Föderalismusreform wohl nicht mehr darf. Für die Zukunft der jungen Generation brauchen wir aber eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern: für mehr Studienplätze und mehr Qualität in Forschung und Lehre.“ Ulla Burchardt (SPD)