Die Qualität der medizinischen Leistungen ist "sehr hoch"

(ge) Nach Auffassung der Bundesregierung ist die Qualität der medizinischen Leistungen, die den Menschen im Krankheitsfall uneingeschränkt zur Verfügung stehen, in der Bundesrepublik Deutschland "sehr hoch und nimmt im internationalen Vergleich eine Spitzenstellung ein". Das betont sie in ihrer Antwort (13/10982) vom 30. Juni auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Qualität im Gesundheitswesen (13/9825) und weist eine in der Anfrage zitierte Kritik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Qualität und Effizienz des deutschen Gesundheitswesens "entschieden" zurück.
Wenn ein Bericht der OECD zu dem Ergebnis komme, daß die Gesundheitsausgaben in Deutschland höher als in anderen Ländern sind, die Gesundheitsergebnisse aber nur dem OECD-Durchschnitt entsprächen, so würden sowohl die "enorme Aufbau- und Innovationsleistung" Deutschlands für die neuen Länder als auch die international unterschiedlichen Lohnniveaus "nicht angemessen berücksichtigt". Zweifelhaft, so die Regierung weiter, seien nicht nur die Aussagen der OECD zum Ausgabenniveau in Deutschland, sondern in noch stärkerer Weise die Beurteilung der Qualität der Versorgung.
Die Bundesregierung hebt hervor, die Reformgesetze der letzten Jahre hätten dazu beigetragen, daß das deutsche System, das den gesetzlich Versicherten, also immerhin rund 90 Prozent der Bevölkerung, eine umfassende gesundheitliche Versorgung "auf hohem Qualitätsniveau garantiert", auch weiterhin finanzierbar bleibe. Nach den Leitlinien als Grundlage einer qualitätsgesicherten, medizinischen Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung gefragt, erklärt die Regierung, die Entwicklung von Leitlinien sei in erster Linie Angelegenheit der Ärzte, der Pflegenden und, soweit das von der Sache her geboten ist, der anderen Berufsgruppen im Gesundheitswesen.
Zur Leistungssteuerung nach Qualitätskriterien befragt, erklärt die Regierung, sie könne nicht bestätigen, daß die Verbände der Leistungserbringer sich grundsätzlich gegen eine solche Leistungssteuerung sträuben. Auf der Makroebene gebe es allerdings bis heute kein System, das eine Leistungssteuerung nach Qualitätskriterien ermögliche. Auf der Mikroebene hingegen sei das Qualitätsmanagement "sicher ein guter Weg". Insgesamt gebe es eine starke Strömung, die Qualität der Leistungserbringer transparenter zu machen. Dies erfolge allerdings, ohne daß der Staat dabei "ständig eingreifen oder tätig werden muß".
Durch den Einsatz von Telematik sei es zudem möglich, die Effizienz der gemeinsamen Bemühungen der Kostenträger um eine medizinisch wie wirtschaftlich optimale Patientenversorgung zu verbessern, so die Regierung. Ein solches Modell der Therapie- und Leitlinienoptimierung setze letztlich standardisierte, integrierte elektronische Patientenakten voraus.

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