Blickpunkt
September 03/1998
Europarat weist auf Defizite hin(aw) Die beiden Beitrittskandidaten zum Europarat, Armenien und Aserbaidschan, weisen in ihrer demokratischen Entwicklung trotz beachtlicher Fortschritte immer noch Defizite im Vergleich zu den Standards des Rates auf. Dies haben Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung laut einer Unterrichtung der Bundesregierung (13/11309) bei ihren Besuchen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres festgestellt. Auch der nach wie vor ungelöste Nagorny-Karabach-Konflikt stehe einer raschen Aufnahme beider Länder in den Europarat entgegen. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9803/9803054b