Stasi-Computerbänder werden entschlüsselt

(nl) Eine Zusammenfassung des Wissens der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Staatssicherheitsdienstes der DDR zwischen 1969 und 1987 könnten die Computerbänder enthalten, mit deren Entschlüsselung die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, begonnen hat. Wie Gauck am 27. Januar im Ausschuß für die Angelegenheiten der neuen Länder berichtete, handelt es sich aber nicht um das Wissen der Staatssicherheit über den Westen und die Bundesrepublik insgesamt.

Ein Teil der insgesamt 10.000 Magnetbänder sei gelöscht, ein Teil nicht lesbar. Auf 369 Bändern seien jedoch lesbare Informationen gefunden worden. Die vier bereits entschlüsselten Bänder vermittelten eine Übersicht über die Daten, die in der HVA im genannten Zeitraum angefallen seien. Dabei sei es gelungen, Jahre und Einträge einander zuzuordnen. Darüber hinaus habe man weitere Abfragemöglichkeiten entdeckt, so Gauck.

Wenn die 4.500 gefundenen Registriernummern auf den Bändern mit den Daten verglichen werden könnten, die sich noch in den Händen des US-Geheimdienstes befinden, könnten sie den jeweiligen Klarnamen zugeordnet werden. Aus diesem Grund wolle das Bundeskanzleramt nun mit der US-Regierung über eine Herausgabe der in den USA befindlichen Quellen verhandeln. Nicht bekannt sei, wie diese Personenbestandsdaten der HVA nach der Wende in den Besitz der USA gelangt seien.

Gauck dämpfte vor dem Ausschuß die Erwartung, daß die Strafverfolgungsbehörden einen wesentlichen Gewinn aus der Entschlüsselung der Bänder ziehen könnten. Die Fälle seien verjährt. Der Bundesbeauftragte sei keine Ermittlungsbehörde, betonte Gauck. Er sei aber bereit, konstruktive Lösungen zur Gefahrenabwehr mitzugestalten.

Der Generalbundesanwalt sei an den Informationen interessiert und habe eine Reihe von Vorermittlungsverfahren eingeleitet. Für die Öffentlichkeit würden die Informationen "sicher nicht kurzfristig" zur Verfügung gestellt werden. Zunächst werde man die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten müssen. Auf die Frage, weshalb die Bänder jetzt erst entschlüsselt würden, sagte Gauck, daß es dazu aufgrund der Aufgabenstellung der Behörde nach dem Stasi-Unterlagengesetz zunächst keine Priorität gegeben habe.