BUNDESPRÄSIDIALAMT

1999 sollen rund 2 Millionen DM eingespart werden

(hh) Der Bundespräsident, sein Amt und die Geschäftsstelle der Bund­Länder­Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), die im Einzelplan 01 zusammengefaßt sind, sollen in diesem Jahr insgesamt 2 Millionen DM weniger ausgeben können, als ihnen 1998 zur Verfügung stand.

Die Ausgaben sind vor allem für Personal mit 19,2 Millionen DM (1998: 18,66 Millionen DM) und für die sächlichen Verwaltungsausgaben mit 11,7 Millionen DM (9,72 Millionen DM) reserviert. Der größte Teil der Einsparungen wird im Bereich der Investitionen vorgenommen. Diese sollen im laufenden Jahr mit 3,86 Millionen DM um 4,29 Millionen DM geringer ausfallen als 1998. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind 6,58 Millionen DM vorgesehen. Damit ist dieser Ausgabenposten nur um 165.000 DM geringer als 1998.

Die Gesamtausgaben für die Geschäftsstelle der BLK sind für das Haushaltsjahr 1999 auf 3,2 Millionen DM (3,53 Millionen DM) etatisiert. Den weitaus größten Anteil haben dabei die Personalausgaben mit 2,59 Millionen DM (2,72 Millionen DM). Der Etat des Bundespräsidenten soll von 7,2 Millionen DM in 1998 auf 7,36 Millionen DM ansteigen. Mit 3,4 Millionen DM im kommenden Jahr wurde der Zuschuß an die Deutsche Künstlerhilfe um 200.000 DM im Vergleich zu 1998 gesenkt. Mit diesem Zuschuß unterstützt der Bundespräsident notleidende Künstlerinnen und Künstler, die sich mit ihrem Werk um das kulturelle Ansehen des Landes verdient gemacht haben.

Das Bundespräsidialamt soll statt 31,63 Millionen im Jahr 1998 nur noch über 29,6 Millionen DM verfügen können.