essay
Gefahr oder
Chance? Der Reichstag wird zum Bundestag
von Daniel Dagan
titelthema
Der
"Kummerkasten der Soldaten" wacht über den Staatsbürger
in Uniform
Gespräch
mit der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages
forum
EU-Reformpaket
Agenda 2000
Weichenstellung für das kommende Jahrhundert
berichte aus plenum und
ausschüsse
petitionen
Benachteiligungen
aufheben
auswärtiges
Soldaten
der Bundeswehr an einer Friedenstruppe im Kosovo
beteiligen
Ausschußprotokolle veröffentlicht
Nukleare Strategie nicht antasten
CarlDieter Spranger folgt auf M. Geiger
inneres
Rechtschreibreform
soll in Amtssprache übernommen werden
Neuorganisation wird weiter fortgesetzt
BKA 126 Straftaten gemeldet
Schily: Regierung wird gewalttätige Aktionen nicht einfach
hinnehmen
Abschiebestopp von Flüchtlingen gefordert
Für die Rückgabe von StasiAkten einsetzen
Wahlstatistik fortführen
Sachverständige: Modell verzichtet auf den erhobenen
Zeigefinger
sport
Behindertensport
öffentlich erörten
recht
Partner
soll Mietvertrag auch alleine fortsetzen können
Nach Rechten aus Einigungsvertrag für neue Länder
gefragt
Privatrecht regeln
Zuständigkeiten beim Sorgerecht bündeln
Stellungnahme in Karlsruhe abgeben
Bei GenDatei Auswertung des Zentralregisters
ermöglichen
Stiftungsrecht reformieren
finanzen
SPD
und Bündnisgrüne sehen mehr Steuergerechtigkeit
verwirklicht
Steuerzahler werden 2002 um über 20 Milliarden DM
entlastet
Opposition bekräftigt ihre Ablehnung des Reformwerks
Union hofft auf eine Lösung
Betrug bei der Mehrwertsteuer EUweit bekämpfen
Strom und Benzin werden teurer
CDU/CSU spricht von Willkür bei der
Begünstigungsregelung
Ermäßigter Satz für die Landwirtschaft und das
produzierende Gewerbe
Experten etwas milder gestimmt
Kraftfahrzeugsteuer abschaffen
Regierung rechnet mit zwei Prozent Wachstum
haushalt
Politik
unterschiedlich bewertet
Haushaltsentwurf 1999
Haushalt 1999 soll insgesamt 488 Milliarden DM betragen
Umzug nach Berlin bestimmt Etatentwurf
Haushalt wächst nur um 936.000 DM
600 Millionen DM mehr für militärische Ausgaben
eingeplant
1 Million DM mehr für Minenräumung im Etat
eingestellt
341 Millionen DM für die Vereinten Nationen
eingeplant
Steigende Personalkosten beim BGS
Kürzung wäre "falsches Signal"
Einnahmen durch den Verkauf von Schienenweg-Darlehen
1,74 Milliarden DM für Kultur und Medien beim
Kanzleretat
1999 leichter Anstieg beim Entwicklungshilfeetat
Personal verschlingt die meisten Ausgaben
Weniger Ausgaben für Investitionen
Diskussion um Leipziger Gerichtsbau
Einnahmen sprudeln nicht mehr so kräftig
Mehrausgaben für den Personalbereich
Rechnungshof-Etat 800.000 DM niedriger
Deutlich höhere Ausgaben für die
Großforschungsanlagen eingeplant
Im Ausschuß Kontroverse um Kürzungen
Für Forschung im Mittelstand mehr Geld bereitstellen
Mehreinnahmen von 30,8 Milliarden DM im Etat eingeplant
Zuweisungen und Zuschüsse bestimmen auch 1999 den
Agraretat
Der Schuldendienst soll 1999 um insgesamt 4,18 Milliarden DM
ansteigen
Mittel für Gorleben und Konrad drastisch kürzen
Weniger Mittel für Berliner Dienstsitz
7,14 Milliarden sollen für Erziehungsgeld
bereitstehen
Bundeshaushaltsordnung
Ausgaben steigen 1999 insgesamt um 610 Millionen DM
Hälfte des Etats 1999 für Pflegeeinrichtungen
1999 mehr Mittel für Aufklärungsarbeit bei
Drogenmißbrauch
Im Haushalt 1999 sind 28 Milliarden DM für die
Arbeitslosenhilfe vorgesehen
CDU/CSU: Bundesverfassungsgericht soll die Anzeigenkampagne der
Regierung überprüfen
Riester: Regierung legt "Haushalt des Vertrauens" vor
wirtschaft
Minister
als ExpoAufsichtsrat
Abschied von der Kerntechnologie
Subventionswettlauf beenden
Standort für Endmontage noch nicht festlegen
Innovation im Mittelstand fördern
Regionalpolitiker tagten
landwirtschaft
Gewinne
der Landwirte um 3,3 Prozent gestiegen
Strategie für Agenda 2000
arbeit und soziales
SPD:
"Wahlversprechen eingelöst" CDU/CSU: "Trilogie des
Grauens"
Auch geringfügig Beschäftigte werden sozial abgesichert
– OstWestAngleichung
Pauschalbeiträge müssen nur für GKV-Versicherte
gezahlt werden
Freiwillige Beiträge der Arbeitnehmer erhöhen die Renten
nur geringfügig
Abfindung bei Entlassung nicht auf Arbeitslosengeld
anrechnen
Sozialverwaltung wird für Euro geöffnet
Pflegegeld ungemindert erhalten
Übergangsregelung wird verlängert
Daten der EULänder vergleichbarer machen
verteidigung
Thierse:
Durch überzeugende Arbeit Integration der Bundeswehr
gefördert
Georg Janovsky sitzt Unterausschuß vor
familie
Erziehungsurlaub
für Männer noch immer ein Fremdwort - Novelle
nötig
Niehuis: Fehlentscheidungen der Vorgängerregierung
korrigiert
verkehr, bau- und wohnungswesen
Schiffahrtsabkommen
mit Tunis zustimmen
WohnraumInitiative blieb ohne Erfolg
menschenrechte und humanitäre
hilfe
Auswärtiges
Amt: Täglich Morde an Menschenrechtsverteidigern
Dialog schließt Kritik nicht aus
forschung
Zahl
der Geförderten stabil halten Union signalisierte
Zustimmung
9PunkteKonzept der F.D.P. für weitere
Ausbildungsplätze
entwicklungshilfe
Experten:
Eigenanstrengungen und Reformen unabdingbar
CDU/CSU: Familienplanung ist ein Menschenrecht
tourismus
Flughäfen
erwarten stark steigende Passagierzahlen
Schwerpunkt Weiterbildung
Kundensicherung funktioniert
europa
Lafontaine:
Keine unüberwindbaren Hürden zwischen Bonn und
Paris
"Für ein gerechteres Beitragssystem"
Wahlregelung "problematisch"
Für nationale Regionalpolitik den Spielraum nicht
einengen
Die Kohäsionsfonds zurückfahren
Kurz
notiert
Verhältnis zu Kuba diskutiert
bundestagsnachrichten
Kleine
Anfragen
Kleine
Anfragen
Kleine
Anfragen
Kleine
Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Probleme des Nahen Ostens erörtert
Thierse sagt Ungarn Unterstützung zu
Aktuelle Stunden
portrait
Der Anwalt der
Steuerzahler
hintergrund
Sieger-Stenographen
sind gefragt!
interview
"Es vergeht viel
Zeit, bis das Parlament eingearbeitet ist und die Abläufe
funktionieren"
Blickpunkt Bundestag-Gespräch mit dem Vorsitzenden der
F.D.P.-Fraktion im Deutschen Bundestag, Wolfgang Gerhardt
aktuell
Ausgewählt
Arbeiten auf Papier aus der Sammlung des Deutschen Bundestages
hintergrund
Eine Brücke
zur aktiven Politik
Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und
des Europäischen Parlaments
"Botschafter der
Demokratie nach innen und außen"
Interview mit dem Präsidenten der Vereinigung ehemaliger
Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Europäischen
Parlaments, Helmuth Becker, SPD, Bundestagsvizepräsident
a.D.
http://www.bundestag.de
Deutscher Bundestag drei Jahre im Netz
Ein Bestseller,
rot-weiß gestreift
Kürschners Volkshandbuch
richtigstellung
Richtigstellung zu Blickpunkt Bundestag 1/99, Seite 13:
Geplante Initiativen der Fraktionen zur "Doppelten
Staatsangehörigkeit" sind dem Parlament nicht zugeleitet worden.
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