Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 41-42 / 04.10.2004

Europa

Hartmut Hausmann
Kommissare auf dem Prüfstand
Befragung durch die Fachausschüsse des EU-Parlaments

Zwei Wochen lang verwandelt sich das Europäische Parlament in Brüssel fast in ein Tribunal, vor dem weniger über vergangene Fehltritte gerichtet als über zukünftige Absichten geurteilt wird. Dabei sollen die 24 neuen EU-Kommissare des von dem Portugiesen Durao Barroso präsidierten Kollegiums vor den jeweiligen Fachausschüssen des Parlaments über ihre Person, ihre finanzielle und politische Unabhängigkeit und ihren künftigen Aufgabenbereich Auskunft geben. ...

Hartmut Hausmann
Athen auf dem richtigen Weg
Keine Strafaktion gegen Griechen

Die Europäische Kommission wird vorerst keine Sanktionen gegen Griechenland wegen der über lange Zeit von Athen nach Brüssel gelieferten Haushaltszahlen einleiten. Wie der Sprecher von Währungskommissar Joaquin Almunia am 29. September in Brüssel mitteilte, habe die Kommission von einem solchen ...

Hartmut Hausmann
Anteil soll sich verdoppeln
Erneuerbare Energie steigern

In der Europäischen Union soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Energiegesamtverbrauch - von sechs Prozent ausgehend im Jahr 2001 - auf zwölf Prozent im Jahr 2010 ansteigen. Das sieht ein neuer Vorschlag der EU-Kommission vor. Das größte bisher noch ungenutzte Potential wird dabei im Bereich ...

Hartmut Hausmann
EuGH weist Klagen zurück
Doping fällt nicht unter EU-Recht

Die Bekämpfung von Doping im Sport ist Sache der Sportverbände und fällt nicht unter das europäische Wirtschaftsrecht. Diese Entscheidung fällte am 30. September der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Damit wies er die Klage von zwei Langstreckenschwimmern zurück, welche die gegen sie verhängten ...

Egon C. Heinrich
Stoiber weihte neue Vertretung des Freistaates bei der EU ein
Ein Schloss für Bayern in Brüssel

Als ein architektonisches Schmuckstück in unvergleichbarer Lage bezeichnetete der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber bei der Einweihungsfeier am 29. September die neue Vertretung des Freistaats bei der Europäischen Union in Brüssel. In Anspielung auf die bayerischen Königsschlösser spricht ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.