Ausschüsse
15. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Beschlussempfehlungen und Berichte
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen vom 8. Juli 2003
zwischen der Regierung der BRD und der mazedonischen Regierung
über Soziale Sicherheit (BT-Drs. 15/3335)
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- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Rahmenübereinkommen
der WHO vom 21. Mai 2003 zur Eindämmung des Tabakgebrauchs
(BT-Drs. 15/3734)
- Beschlussempfehlung zum
Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsreform in der Gesetzlichen
Rentenversicherung (BT-Drs: 15/3824)
- Beschlussempfehlung zum
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Finanzierung von
Zahnersatz (BT-Drs. 15/3834)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Berücksichtigung der
Kindererziehung im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung
(BT-Drs. 15/3837)
- Beschlussempfehlung zum
Entwurf eines Siebentes Gesetzes zur Änderung des
Sozialgerichtsgesetzes (BT-Drs. 15/3838)
- Bericht zum Entwurf
eines Gesetzes zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz
(BT-Drs. 15/3865)
- Bericht zum Entwurf
eines Gesetzes zur Organisationsreform in der Gesetzlichen
Rentenversicherung (BT-Drs: 15/3866)
- Bericht zum Entwurf
eines Siebentes Gesetzes zur Änderung des
Sozialgerichtsgesetzes (BT-Drs. 15/3867)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung
des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/3973)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der
Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem
für Krankenhäuser und zur Änderung anderer
Vorschriften (BT-Drs. 15/3974)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
(BT-Drs. 15/3977)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Transfusionsgesetzes und arzneimittelrechtlicher Vorschriften
(BT-Drs. 15/4174)
- Beschlussempfehlung zum
Entwurf eines Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das
Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/1734)
- Bericht zum Entwurf
eines Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das
Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/1761)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu den Entwürfen eines Zweiten Gesetzes zur
Änderung des sechsten Buches Sozialgesetzbuch u. a. Gesetze
sowie eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches
Sozialgesetzbuch u. a. Gesetze (BT-Drs. 15/1893)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sechsten
Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/2176)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der
Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
(BT-Drs. 15/2357)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen
Finanzierungsgrundlagen der Gesetzlichen Rentenversicherung
(BT-Drs. 15/2678)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung
des Arzneimittelgesetzes (BT-Drs. 15/2849)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der
Bundesärzteordnung und anderer Gesetze (BT-Drs. 15/3039)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Korrektur von
Leistungsverschiebungen bei häuslicher Krankenpflege zwischen
gesetzlicher Krankenversicherung und sozialer Pflegeversicherung
sowie weiterer Anträge (BT-Drs. 15/3075)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der
Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in
der gesetzlichen Rentenversicherung (BT-Drs. 15/73)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Zwölftes Gesetzes zur Änderung
des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/74)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Fristen
und Bezeichnungen im Neunten Buch Sozialgesetzbuch und zur
Änderung anderer Gesetze (BT-Drs. 15/317)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes über die Berufe in der
Krankenpflege sowie zur Änderung des
Krankenhausfinanzierungsgesetzes (BT-Drs. 15/804)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entschließungsantrag u. Unterrichtung durch die
Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung,
insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben,
der Schwankungsreserve etc. (BT-Drs.15/859)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Zusatzabkommen vom 27.
August 2002 zum Abkommen vom 14. November 1985 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherung
(BT-Drs. 15/991)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 12.
September 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Slowakischen Republik über Soziale Sicherung (BT-Drs.
15/992)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der
Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem
für Krankenhäuser (BT-Drs. 15/994)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Vierten Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/1137)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Siebten
Buches Sozialgesetzbuch und des Sozialgerichtsgesetzes (BT-Drs.
15/1199)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Gesetzes zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen
Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung
(BT-Drs. 15/1202)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes über die
Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der vertraglichen
Versorgung (BT-Drs. 15/1203)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der
Hilfsmittelversorgung von Pflegebedürftigen (BT-Drs.
15/1314)
- Beschlussempfehlung zu
den Entwürfen eines GKV-Modernisierungsgesetzes (BT-Drs.
15/1584)
- Bericht zu den
Entwürfen eines GKV-Modernisierungsgesetzes (BT-Drs.
15/1600)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Bereinigung von
SED-Unrecht (BT-Drs. 15/2412)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion: Gleiche Nachweispflichten
für Apotheken und Tierärzte bei der Abgabe von
Tierarzneimitteln (BT-Drs. 15/2604)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des
unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich
Engagierter und weiterer Personen (BT-Drs. 15/4051)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion: Zusätzliche Kranken- und
Pflegeversicherungsbeiträge bei Versorgungsbezügen durch
das GKV-Modernisierungsgesetz rückgängig machen (BT-Drs.
15/4451)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung der
Bundes-Tierärzteordnung (BT-Drs. 15/4662)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Apothekengesetzes (BT-Drs. 15/4749)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der
Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (BT-Drs. 15/4751)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
arzneimittelrechtlicher Vorschriften (BT-Drs. 15/4869)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Fraktion der FDP: Für eine schnelle
rechtsstaatliche Information betroffener Rentner über die
fehlerhafte maschinelle Vergleichsrentenberechnung der BfA nach
§ 307b SGB VI (BT-Drs. 15/5081)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der
Bundes-Apothekerordnung und anderer Gesetze (BT-Drs. 15/5108)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsstruktur der
Telematik im Gesundheitswesen (BT-Drs. 15/5272)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Fraktion der FDP: Abschaffung der
Praxisgebühren (BT-Drs. 15/5299)
- Beschlussempfehlung zum
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der gesundheitlichen
Prävention und weiterer Anträge (BT-Drs. 15/5363)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Wirkungen und
Nebenwirkungen des GKV- Modernisierungsgesetzes - Kritische
Bestandsaufnahme (BT-Drs. 15/5364)
- Bericht zum Entwurf
eines Gesetzes zur Stärkung der gesundheitlichen
Prävention und weiterer Anträge (BT-Drs. 15/5372)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (BT-Drs.
15/5488)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu den Anträgen der Fraktion der FDP auf BT-Drs.
15/940, 15/3511 und 15/3995 (BT-Drs. 15/5516)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der
Arzneimittelversorgung bei Kindern und Jugendlichen (BT-Drs.
15/5700)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vierten
und Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/5705)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Fraktion SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Stärkung der Künstlersozialversicherung
sowie zum Antrag der Fraktion der FDP: Finanzierung der
Künstlersozialversicherung sichern (BT-Drs. 15/5713)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens sowie zum
Entwurf eines 14. Gesetzes zur Änderung des
Arzneimittelgesetzes (BT-Drs. 15/5728)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Siebten
Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 15/5850)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu den Anträgen der Fraktion SPD und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Erfolge in der Politik für behinderte
Menschen nutzen und weiteren Anträge (BT-Drs. 15/5842)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Gentests in Medizin,
Arbeitsleben und Versicherungen (BT-Drs. 15/5866)
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung der Bundesregierung - Drs. 15/5513 Nr.
1.1 - Geplanter Handel mit Eizellen - Entschließung des
Europäischen Parlaments zu dem Handel mit menschlichen
Eizellen (EuB-EP 1178) (BT-Drs. 15/5750)
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/archiv15/a13/a13a_aBe_B/
