Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre
Hilfe
23.09.2003 - Menschenrechtsausschuss besucht Ägypten und
Afghanistan
In der Zeit vom 28. September 2003 - 5. Oktober 2003 unternehmen Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe eine Delegationsreise nach Ägypten und Afghanistan.
Im Mittelpunkt der Unterredungen in Ägypten (28.09.-30.09. 2003) steht neben dem Themenbereich "Islamisches Recht und Menschenrechte" insbesondere die Einhaltung der Menschenrechte im Anti-Terrorkampf. Vorgesehen sind u.a. Unterredungen auf Regierungsebene, Gespräche mit dem Präsidenten und Parlamentariern der Ägyptischen Volksversammlung, mit Rechtsgelehrten, mit Vertretern der El-Azhar Universität und mit Nichtregierungsorganisationen. Angestrebt wird zudem ein Gefängnisbesuch.
Im Mittelpunkt der Beratungen in Afghanistan (1.10 - 4.
10. 2003) steht die menschenrechtliche und die humanitäre Lage
in der Region. Folgende Themen sind von zentralem Interesse: Die
Förderung der Menschen- und Frauenrechte, die Wirksamkeit der
"provincial reconstruction teams", der Stand des Justiz- und
Polizeiaufbaus, die humanitäre Lage in den Provinzen und die
sicherheitspolitische Lage in der Region.
Vorgesehen sind u.a. Gespräche auf Regierungsebene (Justiz-,
Innen- und Frauenministerium), Treffen mit Mitgliedern der
Unabhängigen Menschen-rechtskommission, Gespräche mit
Vertretern der afghanischen Verfassungskommission, Beratungen mit
den Sondergesandten der UN (Brahimi) und der EU (Verdrell),
Unterredungen mit Richtern und Rechtsgelehrten, Besichtigung eines
Gefängnisses, Gespräch mit dem deutschen
Nato-Oberbefehlshaber ISAF und Gespräche mit
Nichtregierungsorganisationen.
Neben der Vorsitzenden des Ausschusses, Christa Nickels, MdB, nehmen die Abgeordneten Angelika Graf, Christoph Strässer, Irmgard Karwatzki, Prof. Dr. Egon Jüttner und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an der Reise teil.
Für Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat des Ausschusses unter der Ruf-nummer (030) 227-33550 zur Verfügung. Während der Reise ist die Delegation unter 0170-3017073 zu erreichen (Aufenthalt in Kabul ausgenommen).
