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September 03/1998
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Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie

Ein Plus bei Forschungsinstituten

(hh) Eine deutliche Ausgabensteigerung sieht der Regierungsentwurf bei Bildung und Forschung vor allem bei der allgemeinen Forschungsförderung und Bildungsplanung vor. Von insgesamt 3,49 Milliarden DM (1998: 2,94 Milliarden DM) sind knapp 1,13 Milliarden DM (1,07 Milliarden DM) für die Deutsche Forschungsgemeinschaft in Bonn, 824,48 Millionen DM (785,22 Millionen DM) für die Max-Planck-Gesellschaft in Berlin und 463,82 Millionen DM (445,99 Millionen DM) für die Fraunhofer-Gesellschaft in München enthalten.
Einzelplan 30
(in Milliarden DM)
1999 1998
Ausgaben 15,43 14,93
Einnahmen 0,76 0,76
Verpflichtungsermächtigungen 5,67 4,21

Insgesamt sollen die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse im kommenden Jahr 10,31 Milliarden DM und damit fast 639,75 Millionen DM mehr als 1998 betragen. Um etwa 122,89 Millionen DM auf 5,17 Milliarden DM sollen hingegen die Aufwendungen für Investitionen sinken. Ausgaben für Personal schlagen laut Regierungsentwurf mit etwa 119,32 Millionen DM zu Buche, Aufwendungen für die Verwaltung mit 35,98 Millionen DM.
Der größte Teil der veranschlagten Einnahmen soll aus Zins und Tilgung für Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) stammen. Dafür sind 659,42 Millionen DM, 4,89 Millionen DM mehr als im laufenden Jahr eingestellt.
Die Gesamtausgaben für Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung beziffert die Regierung für das Jahr 1999 mit 4,20 Milliarden DM (3,96 Milliarden DM). Dabei sind für den Aus- und Neubau von Hochschulen erneut 1,8 Milliarden DM veranschlagt. Für das BAföG möchte die Regierung fast 1,57 Milliarden DM aufwenden, 92 Millionen DM mehr als 1998. Für das Hochschulsonderprogramm III sind 390,65 Millionen DM (442 Millionen DM) reserviert. Ausgaben für Berufliche Bildung und Maßnahmen der Weiterbildung sollen im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 492,91 Millionen DM (534,71 Millionen DM) kosten dürfen.
Die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung und die Gesundheitsforschung will sich der Bund im kommenden Jahr 1,69 Milliarden DM (1,76 Milliarden DM) kosten lassen. 252,15 Millionen DM (234,22 Millionen DM) gehen dabei an die Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) in Genf.
Ein Etatkapitel, das mit 1,61 Milliarden DM (1,76 Milliarden DM) ausgestattet werden soll, ist der Informationstechnik, Biotechnologie und sonstigen Technologiebereichen gewidmet. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang besonders die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Bereichen der Informationstechnik einschließlich Multimedia, die im kommenden Haushaltsjahr 540 Millionen DM betragen (519 Millionen DM). Für Forschung und Entwicklung in den Bereichen physikalische und chemische Technologien einschließlich der Lasertechnik sind 329 Millionen DM (302 Millionen DM) vorgesehen.
Für Energie- und Umweltforschung sind Ausgaben von insgesamt 2,21 Milliarden DM (2,24 Milliarden DM) eingeplant. Für die Förderung der Ökologie-, Umwelttechnologie- und Klimaforschung sollen 322,3 Millionen DM und damit genauso viel wie im laufenden Jahr ausgegeben werden. Die Ausgaben für das Forschungszentrum Jülich schlagen mit 397,96 Millionen DM (399,20 Millionen DM) zu Buche, die für das Forschungszentrum Karlsruhe mit 377,13 Millionen DM (376,59 Millionen DM).
Von den knapp 1,79 Milliarden DM (1,77 Milliarden DM), mit denen Weltraumforschung und -technik bzw. Luftfahrtforschung unterstützt werden, hat die Regierung wie im Vorjahr 1 Milliarde DM für den Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation in Paris veranschlagt. 331,01 Millionen DM (329,63 Millionen DM) sind für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Köln reserviert.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9803/9803043a
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