75 Millionen DM mehr für BAföG

(hh) 75 Millionen DM mehr als im Bundeshaushalt veranschlagt sind in diesem Jahr an überplanmäßigen Ausgaben aufgrund des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) zu leisten. Der Bundesfinanzminister hat dazu laut Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 14/93) seine Einwilligung gegeben. Für Schülerinnen und Schüler fallen danach 41 Millionen DM an Mehrausgaben an, für Zuschüsse sowie Darlehen an Studierende jeweils weitere 17 Millionen DM. Die zusätzlichen Ausgaben resultierten aus der Zahlungsverpflichtung nach dem BAföG. Da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung ein stärkerer Rückgang der Geförderten erwartet worden sei, hätten die veranschlagten Schätzansätze überschritten werden müssen; zudem habe die Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze zum 1. Juli 1998 nicht berücksichtigt werden können.

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