VORSTANDSVORSITZENDER IM HAUSHALTSAUSSCHUSS

Deutsche Bahn AG will zukünftig effizienter werden

(hh) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) will ihre Effizienz jährlich um fünf Prozent steigern. Dies erklärte der Vorstandsvorsitzende der DB AG, Hartmut Mehdorn, am 23. Februar bei der "Bahn­Debatte" im Haushaltsausschuss. Die Fortführung des Status quo würde andernfalls in den kommenden Jahren neue Schulden in Höhe von 20 Milliarden DM nach sich ziehen und das Eigenkapital aufzehren.

"Wir treten an, die Wirtschaftlichkeit nachträglich zu verbessern", betonte Mehdorn. Er geht davon aus, dass ab 2002 keine Bundesmittel mehr gewährt werden. Außerdem werden nach seiner Ansicht die geplanten Bundesmittel nicht "in vollem Umfang" bereitstehen. Neben der Steigerung der Effizienz müsste auch gespart werden. Die notwendigen Sparmaßnahmen würden die Sicherheit jedoch "auf keinen Fall" beeinträchtigen. Im Gegenteil: In den kommenden Jahren werde die AG in diesem Bereich mehr als 7 Milliarden DM investieren.

Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und die CDU/CSU interessierte vor allem, inwieweit das Personal von den Sparmaßnahmen betroffen sei. Der DB AG­Vorsitzende erklärte dazu, dass jährlich rund 1,4 Milliarden DM Personalkosten eingespart werden müssten. Zurzeit werde mit dem Personalrat verhandelt, wie dies möglich sei.

Wenn diese Gespräche keine einvernehmlichen sozialverträglichen Maßnahmen ergeben würden, schloss Mehdorn nicht aus, dass insgesamt 70.000 Personalstellen abgebaut werden müssten. Die F.D.P.­Fraktion regte an, eine Konzeption für die Privatisierung der Flächen in den Bahnhöfen zu erarbeiten. Durch Vermietung dieser Flächen könne das Geld für die Infrastrukturmaßnahmen hereingeholt werden. Die PDS­Fraktion interessierte, ob einen Vorrang der Schiene vor der Straße in der Politik gebe. Hierzu erklärte Bundesverkehrsminister Klimmt (SPD), die Regierung strebe einen "vernünftigen Mix" aller Teile an. Allerdings habe die Schiene einen Nachholbedarf.

"Ich bin für den Transrapid", stellte Mehdorn klar. Die Strecke Hamburg­Berlin sei jedoch nicht zu realisieren gewesen, da das errechnete Fahrgastaufkommen von 8,6 Millionen Passagieren "keinesfalls" zu erreichen gewesen wäre. Ihm sei unerklärlich, woher diese Zahlen kommen würden. Andernfalls hätten Kinos und Theater in Hamburg geschlossen werden müssen, da die Hamburger regelmäßig nach Berlin ins Kino fahren müssten.

Eine wirtschaftliche Streckenführung sah er eher in den jetzt diskutierten Strecken zu den Flughäfen in Berlin, in München und im Ruhrgebiet. Die Union erklärte dazu, dass es keine Stecken zu Flughäfen gebe, die kostendeckend seien.