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Das Parlament und die neuen Medien

Der Bundestag kommt Bit für Bit ins Wohnzimmer

Sogar aus Japan monatlich 800 Besuche

Zwischen dem Volk und seiner Volksvertretung liegen nur ein paar Mausklicks. Ganz gleich, ob der Bürger in Berlin, Flensburg oder München, in Deutschland, Europa oder Asien wohnt, ein paar Fingerbewegungen genügen - und der Bundestag kommt Bit für Bit ins Wohnzimmer. Die neuen Medien machen's möglich. Nie zuvor war der Alltag der Demokratie für so viele Menschen an so vielen Orten gleichzeitig erlebbar. Und die Dynamik hält an: 1996 landeten 3,5 Millionen Internet-Nutzer auf den Seiten des Parlaments. Ein Jahr später waren es bereits 10 Millionen. 1999 zählte die elektronische Netz-Statistik 40 Millionen Zugriffe. Nach Buchdruck, Rundfunk und Fernsehen verändert die vierte Medien-Revolution die Verständigung in der Gesellschaft von Grund auf. Der Tag rückt immer näher, an dem Wähler und User nahezu identisch sein werden.

Der letzte dieser Scheitelpunkte von der gewohnten zu einer völlig neuen Form der gesellschaftlichen Kommunikation lag in den 60er Jahren. Seit 1952 war die Anzahl der Fernsehzuschauer von wenigen hundert auf viele Millionen gewachsen - bis die Zahl der Wähler mit der der Zuschauer so gut wie identisch geworden war: In nahezu jedem Haushalt stand eine solche Kiste, die die weite Welt auf Knopfdruck in die eigenen vier Wände brachte. Doch welche Teile der Welt den Weg in den deutschen Antennenwald fanden, lag lange Zeit in der Entscheidung von Fernsehsendern. Diese orientierten sich natürlich am vermeintlichen oder tatsächlichen Publikumsgeschmack. So standen denn lange "gatekeeper", Schleusenwärter, zwischen dem Volk und seiner Vertretung. Parlamentsgeschehnisse galten als unattraktiv. Nur jede vierte Sitzung wurde im Fernsehen übertragen.

Mit der Ausweitung der Fernsehsender hat sich das geändert. Spartenkanäle wie "Phoenix" oder "n-tv" mit Angeboten für spezielle Zuschauerinteressen machten schon wesentlich mehr Parlamentsgeschehnisse zugänglich. Der endgültige Durchbruch kam mit dem Internet. Wer nun gezielt eine Debatte verfolgen will, auch wenn die Fernsehsender sie nicht übertragen, braucht sich nur ins weltweite Netz, ins World Wide Web (www) einzuwählen, die Hausseite des deutschen Parlaments unter der Adresse bundestag.de aufzurufen, und kommt sowohl zum nötigen technischen Equipment, einem so genannten Realplayer, der das Betrachten bewegter Bilder möglich macht, als auch zur laufenden Übertragung selbst. Web-TV heißt das Zauberwort.

Aus der Pflicht des Parlamentes zur öffentlichen Verhandlung folgt das Recht des Bürgers, diesen Entscheidungsgängen folgen zu können. Wurde dieses Recht in der Vergangenheit stellvertretend für die Bürger vor allem von den "alten" Medien, den Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehsendern, wahrgenommen, so legen die neuen technischen Möglichkeiten dieses Recht in die Hand jedes einzelnen: Wenn das Parlament tagt, kann er sich darauf verlassen, per Internet daran teilhaben zu können. Das Angebot ist weder gewichtet noch ausgewählt, weder kommentiert noch eingeordnet: kein Fernsehsender, sondern Bundestag pur.

Noch arbeitet die hinter dem Parlamentsfernsehen stehende Abteilung vor allem in Bonn. Mit den neuen Medien macht das kein Problem: Ton- und Bildsignale werden in Berlin aufgenommen, in einem Regieraum sortiert und dann per Satellit nach Bonn gesendet, wo sie mit weiteren Informationen versehen und unverschlüsselt wieder zurückgeschickt werden. Dieser Teil des Parlamentsfernsehens, das unverschlüsselt über Intelsat ausgestrahlt wird, ist vor allem für die speziellen Ansprüche der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter, Ministerien, Verbände, Botschaften und nicht zuletzt der Medienredaktionen bestimmt, die dieses Angebot vor allem in Berlin nutzen. Hier kommt zum Beispiel der Name des Redners aufs Bild, und zusätzlich wird über den programmbegleitenden Videotext die Liste der noch folgenden Redner, die ihnen zugeteilte Redezeit und der weitere Verlauf der Tagesordnung auf dem Laufenden gehalten. Dazu kommt die Übersicht über weitere aktuelle Parlamentsaktivitäten. Auch dieses Angebot ist grundsätzlich für jeden offen. Vor allem in Berlin und Bonn kann es derzeit abonniert werden. Nach den Planungen soll es demnächst auch ins Berliner Kabelnetz eingespeist werden. Doch auch im Internet sind Bild und Informationen für jeden abrufbar.

Das Plenum ist das Herzstück der parlamentarischen Entscheidungsfindung. Hier wird das Forum der Demokratie sichtbar. Vor der Öffentlichkeit erläutert die Regierung ihre Politik, stellt die Opposition ihre Gegenentwürfe vor, werden die Planungen in hartem Schlagabtausch auf Herz und Nieren abgeklopft. Doch das Redeparlament ist nicht alles. Hinzu kommen muss das Arbeitsparlament, wo in Ausschüssen, Kommissionen, Fraktionen und Arbeitskreisen die Details vorbereitet und oft genug auch vorentschieden werden.

Diesen Bereich der Demokratie, wo der Bundestag am fleißigsten ist, will Bundestagspräsident Wolfgang Thierse in Zukunft stärker sichtbar machen. Er verkennt nicht die Argumente, die dafür sprechen, manche Angelegenheit erst einmal nicht öffentlich vorzuklären. Doch können nicht nur nach seinem Eindruck bestimmte Ausschusssitzungen durchaus öffentlich sein - viele Anhörungen sind es schon jetzt, und in Berlin stehen künftig auch die entsprechenden Räumlichkeiten zur Verfügung. Gleich vier Sitzungssäle im neuen Paul-Löbe-Haus werden "fernsehtauglich" sein und jederzeit sogar Live-Einblicke in diesen Teil der Arbeit am Gesetz ermöglichen. Daneben entsteht ein Studio für weitere Erfordernisse der künftigen Medien-Entwicklung. Außerdem will Thierse nach Möglichkeiten suchen, den umfangreichen Beratungsgang im Arbeitsparlament in verdichteter Form interessierten Bürgern zugänglich zu machen.

Viele Ansätze dazu bietet schon jetzt das Internet. Denn nicht allein die Quantität der Nutzer ist dynamisch gewachsen, auch die Qualität des Angebotes: Da sind nicht nur ein paar Erläuterungen und Kontaktadressen im Netz abrufbar. Zu "bundestag.de" gehören neben den umfangreichen Datenbanken schon heute 29.306 einzelne Seiten. Darauf lässt sich trefflich surfen: Ob der Bürger die wichtigsten anstehenden Themen erfahren, einzelne Drucksachen lesen, Biografien der Abgeordneten einsehen oder aktuelle Entwicklungen verfolgen will - alles liegt nur ein paar Mausklicke entfernt. Über 4000 Behörden, Organisationen, Redaktionen und einzelne Bürger haben inzwischen schon den Parlamentsdienst "heute im bundestag (hib)" abonniert und lassen sich die neuesten Meldungen aus dem Parlament mitunter sogar mehrmals täglich ins elektronische Postfach legen. Annähernd 20.000 Bürger wollen von der Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages auf dem Laufenden gehalten werden, haben sich für die automatischen Hinweise auf Neuigkeiten kostenlos registrieren lassen. Die Tendenz ist eindeutig: Immer weiter steigend.

So wie das Parlament als Ganzes zentrales Instrument für die Regelung von Problemen ist und die Anliegen der Gesellschaft zusammenführt, entwickelt sich die Internet-Adresse des Bundestages zur Anlaufstelle in Sachen Politik. Bis zu 200 persönliche Anfragen in Form elektronischer Briefe (E-Mails) kommen täglich an und werden individuell beantwortet. Der eine will wissen, wie groß Helmut Kohl ist, der andere seinen Landtagsabgeordneten ausgerechnet über den Bundestag kennen lernen, ein Dritter beschwert sich über ungerechte Behandlung. Die "Öffentlichkeitsarbeiter" geben Auskunft oder leiten die Briefe an die zuständige Stelle weiter. Gleichzeitig halten die Internet-Redakteure die Standardauskünfte im Netz auf dem neuesten Stand. Ein Parlament mit 669 Abgeordneten ist kein statisches Unternehmen. Seine Mitglieder entwickeln sich, bekommen Kinder oder andere Aufgaben, scheiden aus oder rücken nach. Und so ist auch die Biografie des Bundestages ständig in Bewegung, muss immer wieder aktualisiert werden. Dafür ist sie aber auch schneller up to date als jedes Nachschlagewerk.

Mit jedem Tag bekommt die Internet-Präsenz zudem mehr Tiefgang, wächst das Archiv, das jedem Nutzer sogar professionelle Recherche ermöglicht: Immer mehr Vorgänge sind über Drucksachen-Nummern oder Stichworte im Archiv zu finden, selbst Unterlagen im Umfang von Hunderten von Seiten lassen sich in wenigen Sekunden aus dem Netz herunterladen, später kostensparend auf dem eigenen Computer ("offline") durchsehen oder ausdrucken. Seit fast zwei Jahren gehen sogar alle Debattenbeiträge in ein Video-Archiv und lassen sich einzeln wieder abrufen.

"Hitliste" vom Februar 2000

202.587 Internetnutzer (also knapp 7000 pro Tag) riefen an den 29 Tagen 4.936.229 Seiten auf. Die Direktzugriffe verteilten sich wie folgt:

Beobachter bescheinigen den Netz-Arbeitern der Bundestagsverwaltung ein gutes Gespür für aktuelle Themen, die die Republik bewegen und zu vielen Nachfragen führen. Auf besonderes Interesse traf beispielsweise die vielseitige Hintergrundinformation zur Parteienfinanzierung. Unter diesem Stichwort sind nicht nur die gesetzlichen Bestimmungen nachzulesen, sondern auch Übersichten zur Entwicklung, zum Ausblick und die einzelnen Rechenschaftsberichte der Parteien. Jüngst stand der Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeitgleich mit Beginn der Pressekonferenz von Claire Marienfeld im Netz. Und weil es sich um das weltweite Netz handelt, sind die wichtigsten Schilderungen auch in englischer Sprache vorhanden, eine französische Textversion steht kurz vor der Fertigstellung. Wie weit das Interesse reicht, sehen die Netz-Statistiker darin, dass monatlich rund 800 "bundestag.de"-Aufrufe allein aus Japan zu verzeichnen sind.

Schulklassen und andere Besuchergruppen können sich für eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes nicht nur online anmelden. Die Vorschau auf die parlamentarische Tagesordnung lässt sie per Internet ihre Reise nach Berlin auch gezielt vorbereiten. Aus dem parlamentarischen "Schnupperkurs" kann so auch im Nachhinein eine dauerhafte Zuwendung zu den Vorgängen in Berlin werden. Die Abläufe sind nicht nur im Plenum nachvollziehbar, denn auch die Rolle der Ausschüsse wird deutlich: Jeder Ausschuss wird mit seinen Zuständigkeiten und seinem Arbeitsprogramm vorgestellt, und auch die Aufgaben an die Enquete-Kommissionen, die über den Tellerrand der Tagespolitik weit hinausblicken, sind dargestellt.

1996 erstmals im Netz - das heißt bei dieser Dynamik auch, dass "bundestag.de" im Vergleich zu anderen Angeboten eine optische Auffrischung gut bekäme. Der Trend zu mehr Animation, zu kleinen bewegten Bildern ist unverkennbar. Doch die Internet-Anbieter wandeln damit auf einem schmalen Grat, wenn sie zugleich für diejenigen attraktiv bleiben wollen, die durch das Netz ein Handikap ausgleichen: Sehbehinderte und Blinde. Der Bundestag ist immerhin ausgezeichnet mit dem "Gordischen Web-Knoten". Der Verein Behinderter in Gesellschaft und Beruf verlieh im vergangenen Jahr diesen Preis an den Bundestag für dessen barrierefreie Netz-Präsenz. Das bedeutet, dass hinter jedem Bild, hinter jeder Grafik, hinter jedem Emblem ein kleiner Text steckt, der dem Blinden bei seiner Erkundung der Seite per Spezialapparatur vorgelesen wird. Bewegungen stehen diesem statischen Vorverständnis im Wege, das der Behinderte braucht, um ebenfalls surfen zu können.

So basteln die Netztechniker in diesen Tagen an einem Kompromiss: Modernisierung des Gesamteindrucks, aber ohne versehentlichen Einbau von Verständnis-Barrieren. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erhofft sich eine Vorreiter-Rolle, wenn die Auffrischung gelingt: "Denn erst wenn alle Anbieter ihre Seiten barrierefrei gestalten, dann sind im Internet alle Nutzer gleich!"

Regieraum des Parlamentfernsehens im Reichtagsgebäude unterhalb des Plenarsaals.

Andere Möglichkeiten des Netzes werfen auch im Bundestag ihre Testphasen voraus: Denn www bedeutet nicht nur, live über die Kameras im Plenarsaal dabei zu sein oder durch Zehntausende von Informationen zu surfen. www steht auch für Interaktivität. Die beschränkt sich nicht auf elektronische Anfragen. Reges Interesse fanden die ersten online-Konferenzen, bei denen jeder www-Nutzer direkt mit Ausschuss- und Fraktionsvertretern über aktuelle Themen diskutieren konnte. Auch der Bundestagspräsident stellte sich den Fragen.

Kostproben:

Guten Tag Herr Thierse, glauben Sie, dass das Medium Internet in Zukunft die politische Willensbildung des Volkes verändern wird?

Ich kann mir vorstellen, dass es Änderungen in der Willensbildung gibt. Bürger können schneller und direkter ihre Meinung übermitteln, Politiker können schneller darauf reagieren. Die Gefahr ist die Selektion: Nur ein Teil der Bürger bedient sich dieses Mediums, ein vorläufig viel größerer Teil ist davon noch ausgeschlossen. Je größer die Zahl der Internetnutzer, um so ernster werden Politiker das Medium auch nehmen.

Halten Sie Online-Medien für eine tragfähige Möglichkeit, "Politikverdrossenheit" (bei Jüngeren) zu reduzieren?

Für einen Teil der Jugendlichen ist das Medium sicher eine Möglichkeit, Politik spannender zu machen, als sie sie bisher empfinden.

Welches sind für Sie die entscheidenden Unterschiede zu anderen Formen der Diskussionen?

Diese Form hat zwei wesentliche Nachteile: 1) Ich sehe meine Diskussionspartner nicht, was eine erhebliche menschliche Beeinträchtigung ist. Sie sind möglicherweise sehr gut anzuschauen, und das entgeht mir nun. 2) Es dauert alles länger als bei einer wirklichen Diskussion. Mein ganzes Temperament geht hier flöten.

Neue Medien im Bundestag, das heißt aber auch für die internen Abläufe, dass bislang weit Entferntes, mühsam zu Beschaffendes oder umständlich zu Bearbeitendes ebenfalls auf einen Klick an den Arbeitsplatz herangerückt ist. Das Gegenstück zum weltweit offenen Internet ist das nur von "innen" zugängliche Intranet. Auch hier finden sich Drucksachen, Tagesordnungen und Protokolle. Doch es kommt noch eine Fülle von weiteren Informationen hinzu, die für den Ablauf der Arbeit wichtig sind. Das sind zum Beispiel Materialien für die nicht öffentlichen Ausschussberatungen, schon fertige Formatvorlagen zum Erstellen von Drucksachen, Übersichten über die registrierten Fachverbände, Zugänge zu den Ministerien oder so simple Service-Einrichtungen wie das aktuelle Telefonverzeichnis aller Abgeordneten, ihrer Mitarbeiter und der gesamten Verwaltung. Selbst solche Kleinigkeiten können in Zeiten ständigen Umzugs einzelner Abteilungen und Referate sehr nützlich sein.

Über einen Tickerdienst ist jeder Nutzer auf dem Laufenden über die aktuelle Nachrichtenlage, wie sie die Presse-Agenturen widerspiegeln. An ereignisreichen Tagen werden auch schon einmal 750 Ticker-Nutzer gleichzeitig gezählt. Und was die Zeitungen geschrieben haben, lässt sich über die aktuelle Pressedokumentation erschließen - über Stich- und Suchworte sogar detailliert auch für die zurückliegende Zeit recherchieren. Musste man früher in die Bundestagsbibliothek gehen und sich dort durch Tausende Karteikarten suchen, um das gerade benötigte Buch zu finden, erledigt man dies nun auch per Intranet, ohne das eigene Büro verlassen zu müssen. Das Intranet ist der erfolgreiche Versuch, von ersten zaghaften Verwendungen in den 70er Jahren, als das Sach- und Sprechregister EDV-Hilfe bekam, bis zu den modernsten Diensten nach und nach alles in einem einzigen System zu integrieren, was der internen Arbeit nützlich sein könnte. Der nächste Schritt soll ein ausgefeiltes Strukturkonzept sein, um den bei anderen internen Netzen beobachteten Wildwuchs per Zufall zu vermeiden.

Die Nutzung ist, wie an der Schwelle zu neuen Techniken immer wieder beobachtet, noch unterschiedlich. Der eine verlässt sich lieber weiterhin auf die bewährte Papier-Bearbeitung, der andere bewegt sich schon sehr weit auf "electronic government" zu. Jedenfalls ist das Intranet dabei, sich auf breiter Front durchzusetzen. Immer wenn es kleinere Unregelmäßigkeiten gibt, läuft die Hotline heiß - ein untrügliches Zeichen über das Ausmaß der Nutzung. Und als es um die vorübergehende Unterbringung der Abgeordnetenbüros ging, konnten die Räume noch so provisorisch sein, Hauptsache das Intranet funktionierte. Inzwischen sind die Abgeordneten auch in ihren Wahlkreisbüros daran angeschlossen, können Tag und Nacht auf ihre Parlamentsunterlagen zugreifen.

Zudem sind die Übergänge zu anderen Bundesbehörden fließend. Viele Unterlagen, die früher mühsam telefonisch ausgekundschaftet und dann per Fax oder Postsendung zu riesigen Aktenbergen zusammengetragen wurden, kommen jetzt als sehr handliche Dateien in den Rechner des Sachbearbeiters, der sich die für seine aktuelle Aufgabe gerade wichtigen Auszüge punktgenau herausschneiden oder ausdrucken kann. "Sehr komfortabel", ist eine Nutzer-Erfahrung. Gerade in Zeiten der 600-Kilometer-Grätsche zwischen Bonn und Berlin bekommt das Intranet mit dem integrierten "Informationsverbund Berlin-Bonn" (IVBB) unschätzbare Bedeutung. So bleiben weit entfernte Arbeitseinheiten doch zusammen, und über die Verknüpfung mit Informationssystemen der Partnerländer und der EU wächst auch die internationale Zusammenarbeit nicht mehr gemächlich wie noch im Postkutschenzeitalter, sondern mit 7,4 K, das sind 7577 Zeichen in jeder Sekunde. Wie gut, dass die Möglichkeiten, dabei den Überblick zu behalten, genauso schnell wachsen.

Gregor Mayntz