Parlamentarische Kultur in einer Zeit des Wandels
Deutsch-britische Konferenz in Berlin
In einem stimmten die beiden Eröffnungsredner, Bundestagsvizepräsident Rudolf Seiters und der Lordkanzler von Großbritannien Lord Irvine of Lairg, sofort überein: die gläserne Kuppel des Reichstagsgebäudes ist ein Zeichen für Transparenz und Bürgernähe. Der Lordkanzler ist davon überzeugt, dass sie die unten sitzenden Politiker zu dem gleichen "Rundumblick" ermutigt, welchen die Zuschauer über ihnen auf der Dachterrasse genießen. Seiters erklärte, die lichtdurchflutete Kuppel gäbe "dem Souverän, dem Volk, die Möglichkeit, seinen Repräsentanten von oben über die Schulter zu schauen".
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Bundestagsvizepräsident Rudolf Seiters (links) und Lordkanzler Irvine of Lairg. |
Am 28. Februar eröffnete Lord Irvine of Lairg im Berliner Reichstagsgebäude die deutsch-britische Konferenz "Parlamentarische Kultur in einer Zeit des Wandels". Sie wurde gemeinsam vom Großbritannien-Zentrum der Humboldt-Universität und dem British Council organisiert. Ziel der dreitägigen Veranstaltung war es, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der parlamentarischen Systeme zu reflektieren und die Zusammenarbeit beider Länder zu vertiefen.
Beide Parlamente befinden sich in einem Umbruch. In Deutschland brachte der Umzug des Regierungssitzes von Bonn nach Berlin viele Veränderungen mit sich. Seit der Wahl von Tony Blair erlebt das britische Parlament eine "Revolution", erklärte Lord Irvine of Lairg. Das Programm laute "Dezentralisierung der Macht zur Förderung des Einzelnen". Der Lordkanzler begrüßte den Austausch von Erfahrungen, denn er sei sich "sehr wohl der Lehren bewusst, die man aus einer verfassungsmäßigen Regelung wie der deutschen" ziehen könne. Das Vereinigte Königreich werde unter der neuen Struktur ein "schöpferisches Ganzes" sein, "weit mehr als nur die Summe seiner Teile".
Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Rudolf Seiters, stellte in seiner Rede die Bedeutung des Parlamentarischen Lebens nach der Wiedervereinigung dar. Elementare Voraussetzung für die parlamentarische Arbeit sei das Vertrauen der Bürger in die Demokratie. "Parlamentarische Demokratie lebt von ihrer Verwurzelung in der Bevölkerung, von Wahlbeteiligung, uneigennützigem Engagement und politischer Öffentlichkeit". Lord Irvine of Lairg betonte, dass die britische Regierung auf dem Wege sei, "eine Nation mündiger Bürger zu schaffen", die aktiv am demokratischen Leben teilnehmen. Es sei nötig, "mehr Offenheit in den Prozess zu bringen."
Die Glaskuppel auf dem Parlamentsgebäude ist ein Symbol dafür.
