Editorial
Geheimdienste – ein Thema, bei dem man gleich an einen Herrn mit Namen Bond, James Bond, denkt und an Stunden im Kino, dem Ende eines spannenden Filmes entgegenfiebernd. Es gibt diese Dienste auch in der Realität, wenn auch Geheimnis umwittert, so doch nicht ohne Kontrolle, parlamentarische Kontrolle. Wie sehen sie aus diese Dienste, und wer sind die Personen, die dem BND, BfV und MAD auf die Finger schauen? Im Deutschen Bundestag die Mitglieder des PKG, dem Parlamentarischen Kontrollgremium. Beim Thema dieser Ausgabe des Blickpunkt Bundestag werfen wir einen Blick hinter die Kulissen.
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Ein Tag im Deutschen Bundestag – in diesem Fall ein Sitzungstag im Reichstagsgebäude. Wie greifen die Räder des großen Getriebes Parlament ineinander, damit ein – fast – reibungsloser Ablauf vom frühen Morgen bis oft spät in die Nacht gewährleistet ist? In unserem Hintergrundthema werden Sie durch das Haus geführt und Ihnen die Abläufe an einem längeren Tag vorgestellt.
In einer weiteren Hintergrundreportage zum Thema Fremdenfeindlichkeit begleitet Blickpunkt Bundestag Bundestagspräsident Wolfgang Thierse auf einer Reise in zwei ostdeutsche Städte. In Gesprächen, unter anderem mit engagierten Jugendlichen. warnt Wolfgang Thierse vor dem Wegsehen und der Gleichgültigkeit, die dieses Land bereits einmal in eine Katastrophe geführt haben.
Was hat der Deutsche Bundestag mit Tourismus zu tun – abgesehen davon, dass schon drei Millionen Besucherinnen und Besucher im und auf dem Reichstagsgebäude waren? Sehr viel, es handelt sich immerhin, nach Jahren der Krise, um eine der stärksten Wachstumsbranchen in unserem Land, und im Parlament ist der noch junge, erst 1991 gegründete "Ausschuss für Tourismus", den wir hier vorstellen, zuständig für die vielen Fragen, die mit diesem Themenkomplex verbunden sind.
"Atomausstieg" – dieses Wort ist zurzeit in aller Munde und ständig in den Medien präsent. Blickpunkt Bundestag bringt ein Streitgespräch zu diesem Thema mit dem Titel "Gehen in Deutschland die Lichter aus?".
Im Mittelpunkt des Innenteils dieser Ausgabe steht der Besuch des französischen Präsidenten Jacques Chirac beim Deutschen Bundestag und seine Rede im Plenum, eine Ehrung, die bisher nur wenigen ausländischen Staatsgästen zuteil wurde. Ferner wird über den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl und seine Aussagen vor dem Untersuchungsausschuss zur Klärung der Spendenaffäre berichtet. Weitere Themen sind ausführliche Berichte zur Verabschiedung des Stiftungsgesetzes und zur Plenardebatte zum Atomausstieg.
