BUNDESPRÄSIDIALAMT
Ausgaben sollen nächstes Jahr fast unverändert bleiben
(hh)Der Bundespräsident, sein Amt und die Geschäftsstelle der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK), die im Einzelplan 01 zusammengefasst sind, sollen im kommenden Jahr insgesamt über 27.000 DM mehr verfügen können als in diesem Jahr.
Die Gesamtausgaben sind in erster Linie für Personal mit 18,71 Millionen DM (2000: 18,84 Millionen DM) und für die sächlichen Verwaltungsausgaben mit 10,79 Millionen DM (10,94 Millionen DM) reserviert.
Die Investitionen sollen nach 1,05 Millionen DM in diesem Jahr auf 1,23 Millionen DM im kommenden Jahr ansteigen. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind im Jahr 2001 insgesamt 6,38 Millionen DM (6,28 Millionen DM) vorgesehen.
Die Gesamtausgaben für die Geschäftsstelle der BLK sind für das Haushaltsjahr 2001 auf 3,35 Millionen DM etatisiert. In diesem Jahr stehen dafür 3,74 Millionen DM zur Verfügung.
Auch hier bilden die Personalausgaben mit 2,79 Millionen DM (2,75 Millionen DM) den größten Teil der Ausgaben. Demgegenüber sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben von 982.000 DM in diesem Jahr auf 557.000 DM im kommenden Jahr fallen.
Dem Bundespräsidialamt sollen im kommenden Jahr 25,9 Millionen DM (25,63 Millionen DM) zur Verfügung stehen. Hier sollen die Personalausgaben von 15,55 Millionen DM auf 15,38 Millionen DM fallen.
Für die sächlichen Verwaltungsausgaben stehen nach 9,04 Millionen DM im kommenden Jahr 9,3 Millionen DM zur Verfügung. Die Investitionen sollen sich auf 1,22 Millionen DM belaufen. Dafür waren in diesem Jahr 1,05 Millionen DM eingestellt. Der Etat des Bundespräsidenten soll von 6,58 Millionen DM auf 6,73 Millionen DM ansteigen.
