Mittel für Goethe-Institut gesperrt

(hh) Für die Fortsetzung des demokratischen Prozesses im ehemaligen Jugoslawien sollte die Bundesrepublik Deutschland weiterhin finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Dies erklärte Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) am 12. Oktober bei den Beratungen des Etats 2001 des Auswärtigen Amtes (Einzelplan 05).

Die Demokratie müsse nun dort beweisen, dass die Menschen in ihr besser leben können. Deshalb müsse für den Wiederaufbau weiterhin Geld zur Verfügung gestellt werden. Der Stabilitätspakt sei die Hoffnungsbotschaft für die Region. "Wenn es gut geht, kann dies zu einem neuen Marshallplan werden", betonte der Minister.

Bei den Haushaltsberatungen ging es vor allem um die finanzielle Ausstattung der Goethe-Institute (GI). In einem einstimmig angenommenen interfraktionellen Antrag wurden dabei 45 Millionen DM vom Gesamtetat der GI von 223,57 Millionen DM qualifiziert gesperrt. Die GI können diese Mittel 2001 erst dann erhalten, wenn sie entsprechende Auflagen erfüllt haben. Der Haushaltsausschuss folgte dabei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.

Danach sollen das Ungleichgewicht zwischen den institutionellen Zuwendungen beim Goethe-Institut bereinigt und die Projektmittel zu Lasten der institutionellen Förderung gestärkt werden. Weiterhin sollen die GI ein flächendeckendes Kosten- und Leistungsrechnungsverfahren einführen. Zudem wurde das Institut aufgefordert, bis zum Frühjahr 2001 in einem Bericht dem Haushaltsausschuss darzulegen, wie der Stand der Entwicklung eines Personalbemessungsverfahrens sei, mittels dessen das Goethe-Institut den Bedarf in Zentralverwaltung und Auslandsinstituten sachgerecht und nachvollziehbar ermitteln könne.

Des Weiteren soll dargelegt werden, ob der Stellenbestand angesichts des verringerten Institutsnetzes zumindest auf den Stand vor der Vereinigung im Jahr 1989 zurückgeführt worden ist, um die Personalkosten zu senken. Damit einher geht die Erwartung der Ausschussmitglieder, dass die im Vergleich zu anderen Kostenfaktoren überproportional gestiegenen Personalkosten wieder zurückgeführt werden können. Der Vertreter des Auswärtigen Amts erklärte, dass er dies voll unterstütze. Einige der geforderten Maßnahmen seien schon eingeleitet worden.