In acht Jahren 33 Milliarden DM für die Deutsche Bahn aufgebracht

(vb) Bis zu 33 Milliarden DM stellt der Bund im Zeitraum 1994 bis 2002 der Deutschen Bahn AG (DB AG) zum Abbau wirtschaftlicher Altlasten und für die Eisenbahninfrastruktur zur Verfügung.

Dies geht aus einer Unterrichtung ( 14/4048) der Bundesregierung hervor. Weiter heißt es, den neun die Eisenbahn betreffenden Projekten Deutsche Einheit mit einem Investitionsrahmen von 32,6 Milliarden DM komme eine Schlüsselrolle beim Zusammenwachsen der alten und neuen Länder zu. Sie bildeten einen wichtigen Baustein für den wirtschaftlichen Aufholprozess im östlichen Teil Deutschlands.

Laut Unterrichtung sieht der Bundesverkehrswegeplan 1992 im Zeitraum 1991 bis 2012 Gesamtinvestitionen in Höhe von fast 540 Milliarden DM für Schienenwege, Bundesfern- und Bundeswasserstraßen vor. Rund 214 Milliarden DM stünden davon für die Schienenwege zur Verfügung – erstmals mehr als für Bundesfernstraßen. Nach Angaben der Regierung beliefen sich die Gesamtausgaben für die Schienenprojekte von 1991 bis 1999 auf insgesamt 60,74 Milliarden DM. Davon entfielen 18,77 Milliarden DM auf neue Vorhaben. Im Geschäftsjahr 1999 beliefen sich die Ausgaben für die Schiene auf 5,65 Milliarden DM.

Der Schwerpunkt der Investitionen habe wie bereits in den Vorjahren mit 1,34 Milliarden DM bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit gelegen. Streckenausbau, Streckenerneuerung und die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit auf 160 Stundenkilometer hätten dabei im Vordergrund gestanden. Laut Regierung wurden wesentliche Investitionen für die Neubaustrecken Köln-Rhein/Main (2,03 Milliarden DM) und Nürnberg-Ingolstadt-München (525 Millionen DM) sowie für die Knotenprojekte Berlin (739 Millionen DM) getätigt.

Die Investitionen in das bestehende Schienennetz, die sowohl den reinen Ersatz von Anlagen als auch Modernisierungs- und geringfügige Erweiterungsmaßnahmen umfassten, entsprächen zirka 40 Prozent der gesamten Investitionsmittel. Weiter erklärt die Regierung, zur Verbesserung des bilateralen Schienenverkehrs mit Österreich sei eine Vereinbarung für die Strecken im Donaukorridor Passau-Salzburg unterzeichnet worden.

Ähnliche Verträge mit Frankreich, den Niederlanden, der Tschechischen Republik und Schweiz wären dem vorausgegangen. Über die Möglichkeit einer Hochgeschwindigkeitsverbindung Hamburg-Kopenhagen werde mit Dänemark verhandelt.