Editorial
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Uta Martensen. |
wie funktioniert die parlamentarische Demokratie in Deutschland? Wie ist es um das Verhältnis zwischen Koalition und Opposition im Deutschen Bundestag bestellt? Viele von Ihnen haben sich diese Fragen sicher schon gestellt.
In den Medien ist häufig von "großem Streit", von "Redeschlachten" oder "heftigen Kontroversen" in der politischen Auseinandersetzung die Rede. Doch, so konstatiert der Autor unserer Titelstory, "hinter jedem Streit steht die Möglichkeit zur Verständigung. Konkurrenz und Kooperation sind ineinander verwoben." Die viel zitierte Gemeinsamkeit der Demokraten existiert und macht die in einer Demokratie unerlässlichen Kompromisse möglich.
Blickpunkt Bundestag versucht in dieser Ausgabe nachzuzeichnen, wie vielfältig die Kontakte über die Grenzen von Regierungslager und Opposition hinweg sind und wie sich die Zusammenarbeit gestaltet. Eine wichtige Rolle spielen hierbei die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen.
Besonders gefordert ist die Gemeinsamkeit der Demokraten derzeit in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Blickpunkt Bundestag dokumentiert dazu eine öffentliche Anhörung des Innen- und Familienausschusses. Daneben befasst sich das Streitgespräch mit der Frage des Umgangs mit der NPD. Verbot oder politische Auseinandersetzung?
Die vom 17. bis 21. November dieses Jahres in Berlin stattfindende Parlamentarische Versammlung der NATO, deren Ausrichter der Deutsche Bundestag sein wird, ist ebenfalls Gegenstand unserer Berichterstattung. NATO-Generalsekretär Lord Robertson beschreibt in einem Essay, wie wichtig die Abgeordneten vor allem für die Außenbeziehungen des Bündnisses geworden sind. Einen dieser Abgeordneten, den deutschen Delegationsleiter Markus Meckel (SPD), haben wir über die wichtigsten Themen des Treffens befragt.
Am 27. Oktober hat der Bundestag für eine Änderung des Grundgesetzes gestimmt. Dadurch soll es Frauen ermöglicht werden, künftig freiwillig Waffendienst in der Bundeswehr zu leisten. Blickpunkt
Bundestag berichtet über die Debatte. Als weitere Schwerpunkte stellt der Innenteil die Bilanz der rot-grünen Umweltpolitik vor und fasst die Diskussion zum 50. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention zusammen.
