BUNDESKANZLERAMT
Insgesamt 200 Millionen DM für Sammlung "Berggruen" eingeplant
(hh) Das Bundeskanzleramt wird im kommenden Jahr über 2,86 Milliarden DM (2000: 2,82 Milliarden DM) verfügen können. Der Regierungsentwurf sah noch einen Ausgabenansatz von 2,77 Milliarden DM vor.
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Die Erhöhung um 85,79 Millionen DM fallen im Wesentlichen in den Bereich des Kulturbeauftragten der Bundesregierung. So wurden während den Beratungen die Mittel für das Programm "Kultur in den neuen Ländern" von 30 Millionen DM auf 60 Millionen DM verdoppelt. Die Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre soll insgesamt 120 Millionen DM betragen. Bisher waren dafür nur 30 Millionen DM vorgesehen.
Neu eingerichtet wurde ein Titel zur Etatisierung des Zuschusses für Erwerbungen. Dieser wurde mit einem Planansatz von 20 Millionen DM und einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 180 Millionen DM ausgestattet. Die Mittel sollen dazu dienen, die Privatsammlung "Berggruen" anzukaufen. Nach dem Erwerb der Sammlung mit Werken der klassischen Moderne sollen diese Bilder im Charlottenburger Schloss in Berlin ausgestellt werden.
Für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas wurde der Planansatz von 3 Millionen DM um 4 Millionen DM auf insgesamt 7 Millionen DM erhöht. Ebenfalls wurden die Verpflichtungsermächtigungen in diesem Bereich um 35 Millionen DM erhöht. Abgesenkt wurde der Ansatz zur Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin um 62 Millionen DM auf zunächst 20 Millionen DM. In der Bereinigungssitzung wurde dann aber dieser Ansatz auf Antrag der Koalitionsfraktionen um 3,5 Millionen DM auf 23,5 Millionen DM zugunsten der Staatskapelle der Deutschen Staatsoper erhöht.
Zur Förderung der Kultur in der Bundeshauptstadt wurden neue Titel zum Beispiel für die Etatisierung des Zuschusses an die Berliner Festspiele GmbH mit einem Ansatz in Höhe von 24,73 Millionen DM und für den Zuschuss an das Haus der Kulturen der Welt mit einem Ansatz in Höhe von 6,6 Millionen DM eingerichtet. Ebenso wurde der Zuschuss an die Martin-Gropius-Bau GmbH auf 3 Millionen DM eingestellt. Die Ausgaben für die Investitionen der Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" wurde auf 40 Millionen DM festgesetzt. Im Rahmen eines weiteren neuen Titels wurden für Ausgaben der Stiftung zudem 25 Millionen DM und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 75 Millionen DM bereitgestellt. Damit soll das Land Berlin bei dessen Finanzierungsbetrag zur Herrichtung der Museumsinsel unterstützt werden ( 14/4000– Epl. 04, 14/4504, 14/4521, 14/4522, 14/4523).
