Editorial
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Uta Martensen. |
auch in den vergangenen beiden Sitzungswochen hat die BSE-Krise die Ausschüsse und das Plenum des Deutschen Bundestages verstärkt beschäftigt. BSE zu bekämpfen und die Verbraucher zu schützen, war dabei vorrangiges Ziel. So wurde im Eilverfahren ein Maßnahmengesetz verabschiedet, das die Möglichkeit schafft, künftig notwendig werdende Regelungen schneller treffen zu können. Der Schutz der Verbraucher stand auch im Mittelpunkt der Debatte über die neue Verbraucher- und Agrarpolitik der Bundesregierung.
Für heftige Kontroversen im Parlament sorgte die Regierungserklärung zur künftigen Stationierung der Bundeswehr. Neben einem Bericht über die Aussprache greift Blickpunkt Bundestag das Thema im Forum auf. Wenngleich Einvernehmen besteht, dass die veränderte sicherheitspolitische Lage Anpassungen erfordert, gehen die Meinungen über die vom Verteidigungsminister geplanten Maßnahmen doch auseinander. Der Autor des Essays, Christoph Schwennicke, nimmt sich ebenfalls des Themas Bundeswehrreform an.
Einen weiteren Schwerpunkt hat der Bundestag in der letzten Sitzungswoche mit der Verabschiedung des Ausbildungsförderungsreformgesetzes gesetzt.
Wann die Abgeordneten in der Hektik ihres Geschäfts eigentlich zum Nachdenken kämen, hat unser Leser Wilfried Steinicke aus Erbach gefragt. Die Antwort dazu lesen Sie ab Seite 72.
Eine andere Frage ist, wie der reibungslose Ablauf der parlamentarischen Arbeit gewährleistet werden kann. Die Titelgeschichte versucht, darauf eine Antwort zu geben. Sie widmet sich den zahlreichen Privatfirmen, die für den Deutschen Bundestag tätig sind. In Wort und Bild werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Tätigkeit vorgestellt: So müssen beispielsweise Böden und Glasflächen gereinigt, die Abgeordneten chauffiert, für die richtige Akustik gesorgt und Besucher kontrolliert werden.
Im Ausschussporträt stellen wir in dieser Ausgabe den Vermittlungsausschuss vor, der wahrlich nicht über Arbeitsmangel klagen kann. Die Mitglieder aus Bundestag und Bundesrat haben dennoch die Zeit gefunden, sich für unseren Fotografen zu einer 360-Grad-Aufnahme im Plenarsaal der Ländervertretung zu versammeln.
Zum Schluss eine Bitte in eigener Sache: Um Blickpunkt Bundestag noch informativer und attraktiver gestalten zu können, sind wir auf die Mithilfe unserer Leserinnen und Leser, also auf Ihre Mithilfe, angewiesen. Wir würden uns deshalb freuen, wenn Sie den im Magazin auf Seite 79 enthaltenen Fragebogen ausfüllen würden. Alle Einsender nehmen an einer Verlosung teil. Dem Gewinner winkt eine zweitägige Reise für zwei Personen nach Berlin.
Mit bestem Dank im Voraus
