PLENARDEBATTE ZUR INFORMATIONSGESELLSCHAFT
"Eine digitale Revolution durchdringt den Alltag"
(wi) Der gesamte Markt für Informations- und Kommunikationstechnologien in Deutschland ist im vergangenen Jahr um über zehn Prozent gewachsen und hat sich damit zu einem der größten Wirtschaftszweige in Deutschland entwickelt. Diese Feststellung traf Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) am 15. Februar im Bundestag, der sich mit Deutschlands Wirtschaft in der Informationsgesellschaft befasste (siehe auch weitere Berichte auf dieser und der nächsten Seite).
Die Zahl der Erwerbstätigen habe in diesem Sektor im gleichen Zeitraum um vier Prozent zugenommen und liege nun bei knapp 800.000, sagte Müller. Bis 2010 könnten einer Studie zufolge 750.000 neue Arbeitsplätze netto hinzugewonnen werden. Die Zahl der an das Internet angeschlossenen Haushalte habe sich verdoppelt und liege jetzt bei über 30 Prozent, so der Minister. Fast 40 Prozent der 14- bis 69-Jährigen nutzten das Internet. Vor einem Jahr seien es nur 25 Prozent gewesen.
Wachstum aus Wissen
Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) sagte, die große Leistung der Bundesregierung bestehe darin, eine Politik "ungebrochen" fortgeführt zu haben, welche die alte Bundesregierung überzeugend, langfristig und kraftvoll angelegt habe. Auf den Märkten herrsche Konkurrenz, so dass neue Dienste und neue Infrastrukturen wie etwa das Glasfasernetz entstünden. Von daher rührten die Dynamik des Mobilfunkmarktes und die wachsende Zahl der Internetanschlüsse. Die Informationsgesellschaft, so Riesenhuber, mache Wissen für jeden immer wieder verfügbar. Diese Gesellschaft verbrauche nicht Ressourcen, sondern schaffe aus Wissen ein nachhaltiges und dauerhaftes Wachstum.
Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, es beginne eine chancenreiche Entwicklung: das Verschmelzen von Old und New Economy. "Was wir erleben, ist der Strukturwandel zur Netzwerkökonomie, eine digitale Revolution, die praktisch den gesamten Alltag durchdringt", betonte Schulz. Die Kosten der Information seien extrem gefallen. Die Unternehmen der Netzwerkökonomie agierten global und seien deshalb auf Mitarbeiter aus verschiedenen Kulturen angewiesen. Für sie und ihre Mitarbeiter seien attraktive Standortbedingungen zu schaffen.
Rainer Brüderle (F.D.P.) warf "Grün-Rot" dagegen Versagen beim Schaffen vernünftiger gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen vor. Die Entwicklung der New Economy in Deutschland werde verhindert. Das Geld, das jetzt in den Unternehmen für die Mitbestimmungspläne der Regierung erforderlich sei, fehle für Innovationen und Investitionen, für E-Commerce und neue Produkte und damit auch für Arbeitsplätze. Für die New Economy brauche Deutschland mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt, unterstrich der FDP-Politiker.
Ursula Lötzer (PDS) stellte eine zunehmende Bedeutung des E-Commerce fest, wobei die Beschäftigungswirksamkeit jedoch hinter den Erwartungen zurückbleibe. Dies gelte vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen. Der Wettbewerb auf bisher geschützten Märkten werde weiter an Härte gewinnen. Der davon ausgelöste Wettbewerbs- und Kostendruck werde sich nachteilig auf die Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen auswirken. Lötzer rief die Regierung auf, in wesentlichen Fragen der sozialen Gestaltung gegenzusteuern.
Teilhabemöglichkeiten stärken
Hubertus Heil (SPD) wies mittelständischen Unternehmen und jungen Existenzgründern eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung der Informationswirtschaft zu. Die "gleichberechtigte Teilhabe" am Internetzugang sei nicht nur aus Gründen des sozialen Zusammenhalts notwendig, sondern auch, um die Wirtschaft zu entwickeln und die Informations- und Kommunikationstechnologien stärker in der Gesellschaft zu verankern, sagte Heil. Politik könne keine Sicherheit vor diesem Wandel geben, müsse den Menschen aber Sicherheit vor "existenzieller Not im Wandel" geben und dafür sorgen, dass Chancen genutzt und Teilhabemöglichkeiten für alle gestärkt werden.
