RECHNUNGSPRÜFUNGSAUSSCHUSS STIMMT ZU
Gewässersimulationsanlage kann Probebetrieb beginnen
(hh) Die Fließgewässersimulationsanlage des Umweltbundesamtes (UBA) kann seine Probephase starten. Dies beschlossen der Rechnungsprüfungsausschuss am 9. Februar. Nach zweijährigem Probebetrieb soll das Bundesumweltministerium (BMU) berichten, welche Forschungsvorhaben dort durchgeführt werden können und wie hoch die Kosten sind.
Das Institut für Wasser-, Boden- und Lufthygiene des damaligen Bundesgesundheitsamtes begann nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) 1993 mit der Errichtung einer Fließgewässersimulationsanlage für Forschungszwecke. 1994 sei das Institut dem UBA angegliedert worden. Nachdem bereits 22 Millionen DM ausgegeben worden seien, verhängte es im Jahre 1998 einen Baustopp und erwog einen Abbruch des Vorhabens, so der BRH. Das Bundesministerium habe jedoch dann entschieden, das Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 35 Millionen DM weiterzuführen. Die Anlage sei im Jahr 2000 fertig gestellt worden. Die Kosten des Unterhalts werden auf rund 1,6 Millionen DM jährlich geschätzt. Trotzdem liegt laut BRH bisher kein Nutzungskonzept vor. Die Behörde habe eingeräumt, dass es die Anlage mit seinen personellen Ressourcen nicht auslasten könne.
Die Abgeordneten hielten es für einen "unglaublichen" Vorgang, dass eine Anlage gebaut werde, ohne dass der Betreiber wisse, was er damit vorhabe. Sie fragten, ob es nicht sinnvoller sei, sie wieder abzureißen beziehungsweise zu verkaufen. Das BMU hielt es hingegen nicht für richtig, die Anlage stillzulegen. In Zukunft würden aus der EU neue Richtlinien kommen, die einen großen Prüfbedarf nach sich ziehen würden.
