ANTRAG DER CDU/CSU-FRAKTION
RUGMARK-Initiative stärken
(ez) Die wertvolle Arbeit der internationalen Initiative RUGMARK gegen illegale Kinderarbeit in der Teppichindustrie soll eigenständig erhalten bleiben und gestärkt werden. Dies fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag ( 14/5553).
Die Initiative sei als Stiftung von indischen Nichtregierungsorganisationen sowie deutschen und internationalen Hilfswerken und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) 1995 gegründet worden. Durch Kontrolle und Zertifizierung der Produktion vor Ort würde die Einhaltung der Kriterien bei Herstellern und Exporteuren gewährleistet und böte Sozialprogramme für ehemalige Kinderarbeiter und deren Familien.
Danach dürfen Kinder unter 14 Jahren nicht oder nur dann beschäftigt werden, wenn sie als Kinder oder Geschwister des Knüpfstuhlbesitzers mitarbeiten und zudem ein regelmäßiger Schulbesuch nachweisbar ist. Die Stiftung kontrolliere außerdem die Zahlung gesetzlicher Mindestlöhne an erwachsene Knüpfer sowie Aufträge und Bestellungen der Betriebe.
Nach der Vorstellung der Union soll die Regierung die Eigenständigkeit der Stiftung sicherstellen und vermeiden, dass diese aus finanziellen Gründen gezwungen werde, ihre Selbstständigkeit aufzugeben und mit anderen Initiativen zusammenzuarbeiten. Das System funktioniere nur, wenn die Kriterien auch weiterhin Geltung hätten.
Die vom Ministerium angeregte Zusammenarbeit mit Care & Fair könne dagegen zu einer Aufweichung führen, da dort auf Kontrollen vor Ort zur Einhaltung sozialer Mindeststandards an den Produktionsstätten verzichtet würde. Es müsse vielmehr ein deutliches Signal gesetzt werden, die beispielhafte Ergänzung wirtschaftlicher Interessen mit nachhaltigem und sozial verantwortlichem Handeln nicht leichtfertig zu entwerten.
