REGIERUNGSANTWORT AUF CDU/CSU-ANFRAGE
Für ausländische Aussteller Visa kurzfristig erteilen
(wi) Nach Darstellung der Bundesregierung ist sichergestellt, dass in Ausnahmefällen auch eine kurzfristige Erteilung von Visa möglich ist. Dies geht aus ihrer Antwort ( 14/5581) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 14/4816) zur Zukunft der deutschen Messewirtschaft hervor.
Die Fraktion hatte unter anderem gefragt, was die Regierung unternimmt, um Engpässe in deutschen Botschaften und Konsulaten zu beheben, damit die Internationalität des Messeplatzes Deutschland nicht durch Schwierigkeiten bei der Visa-Erteilung an Vertreter ausstellender und messebesuchender Unternehmen aus dem Ausland gefährdet wird.
In der Moskauer Botschaft sei inzwischen weiteres Personal eingestellt worden, so die Regierung. In Kiew sei seit Anfang 2000 die Zahl der zu bearbeitenden Visa-Anträge sprunghaft gestiegen. Die Visa-Stelle der Botschaft sei daher verstärkt worden, so die Regierung. Derzeit werde ferner eine Umstellung der Visa-Erteilung vorbereitet, um die Wartezeiten zu verkürzen. Dadurch solle auch erreicht werden, dass die Antragsteller künftig "nur noch ein Mal anstatt wie bisher drei Mal persönlich vorsprechen müssen". Bei den Visa-Stellen in der Volksrepublik China habe man die Bearbeitungskapazitäten "so weit möglich" ebenso erhöht.
Die Messelandschaft werde sich durch die Einbeziehung der Möglichkeiten des Internets nicht grundsätzlich wandeln, heißt es in der Antwort. Es komme darauf an, diese Möglichkeiten sinnvoll zu nutzen. Generell sei festzustellen, so die Regierung, dass sich in Deutschland die Preise für Messebeteiligungen im Durchschnitt um 230 DM pro Quadratmeter bewegen. Damit und gemessen an den gebotenen Leistungen werde ein Spitzenwert im Vergleich zu anderen Messeplätzen erreicht. Vor allem in Asien und den USA seien Quadratmeterpreise von 1.000 DM und mehr keine Seltenheit. Insofern sei es wichtig, heißt es weiter, kleine und mittlere Unternehmen bei den Aufwendungen für Beteiligungen an Messen im Ausland zu unterstützen.
